Dipps will mit Steuer Einwohner gewinnen
Da staunte mancher Datschenbesitzer in Schmiedeberg nicht schlecht: In einem Brief von der Dippoldiswalder Stadtverwaltung bekam er erklärt, dass Besitzer einer Datsche, eines Wochenendhauses oder einer einfachen Laube, wenn diese nicht den Regelungen des Bundeskleingartengesetz unterliegen, Zweitwohnungssteuer zahlen muss. Konkret betrifft das viele Grundstücke am Bauverein und dem Brandweg. Nach dem Grundsatz gleiches Recht für alle setzt die Kommune damit Bestimmungen durch, die in den übrigen Ortsteilen schon lange gelten.
Allerdings ist es erst im letzten Jahr aufgefallen, dass in Schmiedeberg noch keine Zweitwohnungssteuer kassiert wird. Das wäre mit dem Zusammenschluss beider Orte ab 2014 möglich gewesen. Oberbürgermeisterin Kerstin Körner (CDU) ärgert das, denn so sind der Stadt die Einnahmen aus vier Jahren verloren gegangen, die rückwirkend nicht mehr berechnet werden können. „Es sind zwar überschaubare Summen, doch angesichts unserer angespannten Haushaltslage spielt es schon eine Rolle, ob man einige Tausend Euro mehr oder weniger zur Verfügung hat.“
Zweitwohnungssteuer: Zehn Prozent der Monatsmiete pro Jahr
Vor gut 20 Jahren war die Gemeinde Malter die erste Kommune im damaligen Kreis, die eine Zweitwohnungssteuer eingeführt hat. Nach der Eingemeindung zu Dippoldiswalde entschied damals der Stadtrat, dass diese Steuer künftig in der gesamten Stadt gelten soll. Zehn Prozent einer monatlichen Netto-Kaltmiete sind pro Jahr fällig.
Das wären zum Beispiel bei 500 Euro Monatsmiete überschaubare 50 Euro pro Jahr an Steuern. Bei Wochenendgrundstücken wird die Objektgröße sowie die Ausstattung als Grundlage genommen. Hat die Datsche Bad und Sammelheizung, sind pro Quadratmeter 15,80 Euro anzusetzen, für einfacher ausgestattete Objekte sind es 11,70 Euro. Ob wirklich die Ausstattung für Wohnzwecke vorhanden ist, steht laut Satzung nicht im Vordergrund.
Wie viele Objekte es am Ende betrifft, lässt sich aus Sicht der Stadtverwaltung noch nicht sagen. Zuerst müssen die vom Liegenschaftsamt versendeten Fragebögen ausgewertet werden. Nach Auskunft von Kerstin Körner sind zwischen 270 und 300 Formulare verschickt worden.
Nachmessen lohnt sich
Doch nicht jede Gartenlaube, deren Besitzer ein Formular bekam, erfüllt die Kriterien, damit dafür Zweitwohnungssteuer berechnet werden kann. Das gilt zum Beispiel, wenn eine Mindestgröße von 24 Quadratmetern nicht erreicht wird. Für manche Grundstücksnutzer wird also alles so bleiben wie gehabt. Die Stadt muss dagegen alle Grundstücke, ob sie dafür Zweitwohnungssteuer kassieren kann oder nicht, in ihre Planungen einbeziehen. Das betrifft zum Beispiel Einsatzpläne für die Feuerwehr, die ja auch bei einem Brand im Kleingarten ausrückt.
Der Oberbürgermeisterin geht es aber vordergründig gar nicht um den Obolus, den Datschenbesitzer künftig zahlen müssten, so sagt sie. Eigentlich hofft sie, dass die Zweitwohnungssteuer dazu führt, dass Leute ihren Hauptwohnsitz in einer anderen Gemeinde aufgeben und offiziell nach Dippoldiswalde ziehen. Viele Orte erheben diese besondere Abgabe nicht. Also wäre für die Bewohner eine Ummeldung mit einem gewissen Spareffekt verbunden.
Hintergrund ist die magische Grenze von 15.000 Einwohnern, die Dipps erreichen müsste, um in eine höhere Klasse von staatlichen Zuwendungen zu gelangen. Statt geschätzten Einnahmen von 25.000 Euro aus der Zweitwohnungssteuer, ginge es dann um einen Betrag von 640.000 Euro, der der Kommune zusätzlich zur Verfügung stehen würde.
Ihren Erstwohnsitz in Dipps haben gegenwärtig rund 14.300 Einwohner. Für 750 ist es der Zweitwohnsitz. Auf dieses Potenzial hofft Kerstin Körner, um die 15.000er-Einwohnerschwelle zu knacken. Erweiterungsmöglichkeiten über neue Wohngebiete sieht die Oberbürgermeisterin dagegen momentan eher nicht.