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Pillenschmuggler vor Gericht

Bei einer Kontrolle in Ostsachsen machten Zöllner einen ungewöhnlichen Fund. Das ist offenbar kein Einzelfall.

© dpa

Stephan Klingbeil

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Panikattacken, Herzrasen, Furcht – das Medikament Xanax soll Blockaden lösen, beruhigen, Ängste nehmen. Der darin enthaltene Arzneistoff Alprazolam wird zur Behandlung von Angst- und Panikstörungen eingesetzt. Die Gefühlsnarkose in Pillenform kann allerdings gefährlich sein. Sinnestäuschungen und verstärkte Depressionen könnten unerwünschte Nebenwirkungen sein. Nicht umsonst braucht man für die Einfuhr des Wirkstoffs nach Deutschland eine Erlaubnis. Valentin G. aus einem Dorf in Rumänien hatte aber keine, als Zollbeamte ihn in einem Kleintransporter am ehemaligen Grenzübergang Breitenau stoppten.

Das ist nun mehr als vier Monate her. Bei der Routinekontrolle am 25. August vorigen Jahres staunten die Fahnder nicht schlecht. Über 9.300 versteckte Xanax-Pillen entdeckten sie in dem Wagen mit bulgarischem Kennzeichen. Obendrein hatte der damals 23-Jährige noch rund 700 Tabletten der Medikamente Diazepam und Rivotril in dem Auto verstaut. Auch sie sind verschreibungspflichtig, werden als Krampflöser und Schlafmittel angewandt.

Oft wird Viagra geschmuggelt

Crystal und andere Drogen werden bei Kontrollen an den Transitstrecken in Ostsachsen regelmäßig gefunden, Tabletten eher selten. Für seinen Schmuggel war Valentin G. jetzt vor dem Amtsgericht Pirna angeklagt – wegen der Einfuhr unerlaubter Betäubungsmittel nach Deutschland in nicht geringer Menge, wie es in der Anklageschrift heißt. Für Zoll und Polizei war die Entdeckung tatsächlich außergewöhnlich. „Eine so große Menge wie hier haben wir bisher nie gefunden“, sagte einer der Beamten, die als Zeugen vor dem Amtsgericht aussagten.

Was man bei Reisen mit bestimmten mit Medikamenten beachten muss

Wenn Medikamente Betäubungsmittel enthalten

Mitunter kann es für Reisende mit Medikamenten im Gepäck an Grenzen zu Schwierigkeiten kommen. Wer auf Präparate angewiesen ist, die im Betäubungsmittelgesetz gelistet sind, darf diese zwar grundsätzlich ins Ausland mitnehmen. Jedoch muss man Regeln beachten, damit es bei der Einreise oder am Urlaubsort nicht zu Problemen mit dem Zoll oder der Polizei kommt. Die Bundesopiumstelle des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte erklärt auf SZ-Anfrage, worauf man achten muss.

Die Menge muss angemessen sein

Grundsätzlich gilt: Betäubungsmittel, die von einem Arzt verschrieben wurden, können zum persönlichen Bedarf für 30 Tage mitgeführt werden. Die Menge muss aber der Reisedauer angemessen sein. Solche Medikamente von beauftragten Personen transportieren zu lassen, ist nicht zulässig, weil Betäubungsmittel ausschließlich für den eigenen Bedarf mitgeführt werden dürfen. Ärzte, Zahn- und Tierärzte dürfen Betäubungsmittel bei Grenzüberquerungen mitführen, wenn sie in angemessenen Mengen und zum Zwecke der ärztlichen Berufsausübung oder ersten Hilfeleistung verwendet werden. Die Mediziner müssen sich stets als solche ausweisen können.

Beglaubigung ist notwendig

Bei Reisen in Mitgliedstaaten des Schengener Abkommens ist eine Bescheinigung des Arztes erforderlich. Zu diesem Gebiet zählen alle EU-Staaten mit Ausnahme von Großbritannien, Irland, Zypern, Bulgarien Rumänien und Kroatien. Die Bescheinigung muss außerdem von der zuständigen Landesgesundheitsbehörde beglaubigt werden. Bei Reisen in andere Länder sollte man sich vom Arzt eine mehrsprachige Bescheinigung gemäß dem Leitfaden des „International Narcotics Control Board“ ausstellen lassen. Diese sollte Angaben zu Dosierung, Wirkstoffen, deren Menge und zur Dauer der Reise enthalten. Die Bescheinigung ist ebenfalls von der zuständigen Landesgesundheitsbehörde zu beglaubigen und bei Reisen mitzuführen.

Vor Reiseantritt nach Gesetzen erkundigen

Es bestehen keine international einheitlichen Bestimmungen für die Mitnahme von Betäubungsmitteln als medizinischem Bedarf. Einige Länder verlangen zusätzlich Importgenehmigungen, schränken die Menge ein oder verbieten die Betäubungsmittelmitnahme generell. Um auf Auslandsreisen Probleme zu vermeiden, wird empfohlen, sich vorab bei der jeweiligen diplomatischen Vertretung des Reiselands in Deutschland nach den geltenden rechtlichen Bestimmungen zu erkundigen.

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Laut der geladenen Gutachterin würde es sich bei den vom Zoll beschlagnahmten Präparaten oft um potenzsteigernde Mittel wie Viagra handeln, die sie untersuchen müsse. Psychopharmaka wie in diesem Fall seien eher selten. Zudem würden die Pillen fast nie die Wirkstoffdosen enthalten, die sie laut Verpackung versprechen. Auch das war diesmal anders.

Der Wirkstoffgehalt der gefundenen Pillen würde in etwa einer Menge von rund 200 Gramm Crystal entsprechen, sagt der Staatsanwalt – mehr als das 38-Fache dessen, was hierzulande ohnehin schon als „nicht geringe Menge“ gilt.

Wozu hat der Angeklagte diese Unmengen an Psychopharmaka gebraucht? Und wo wollte er damit hin? „Ich tauschte die Pillen bei einem Bekannten im Ausland gegen vier Autofelgen, brauche sie für mich“, versucht G. das Gericht zu überzeugen. „Ich nehme das, um mich zu beruhigen.“

Tabletten hätten zehn Jahre gereicht

Der Rumäne, der seit der Festnahme in Untersuchungshaft sitzt, sagt, dass er nach Schweden wollte, um dort Arbeit zu finden. In seiner Heimat gehe er Gelegenheitsjobs nach, sei auf Baustellen unterwegs, verdiene dort 25 Euro am Tag. Doch im Winter sei die Jobsituation in Rumänien nicht leicht, er hoffte auf Aufträge in Skandinavien. Die Angstlöser hätte er sich besorgt, um die lange Zeit zu überbrücken. Wie lange, lässt sich nur schwer erahnen.

Die über 10 000 Tabletten hätten wohl zehn Jahre lang gereicht. Mit Verweis auf die Haltbarkeitsangaben für derartige Präparate mochte der Vorsitzende Richter die Argumentation des Angeklagten zunächst nicht glauben. Doch die Gutachterin bestätigte: Medikamente können teils viel länger halten, als es die Verpackungsbeilage glauben macht. Und so musste das Gericht davon ausgehen, dass der Mann keine illegalen Absichten hegte, obschon er die Pillen im Auto versteckt hatte. Dass er mit den Medikamenten Handel treiben wollte, konnte ihm nicht nachgewiesen werden.

Allerdings verstößt schon die Einfuhr der Psychopharmaka an sich gegen das Betäubungsmittelgesetz. Wer mit dort gelisteten Wirkstoffen – noch dazu in einer solchen Menge – ohne Genehmigung die Grenze übertritt, müsse mit Strafverfolgung rechnen, so der Staatsanwalt. Er forderte für Valentin G. eine Haftstrafe über zwei Jahre und neun Monate. Die Verteidigung plädierte auf eine mildere Bewährungsstrafe für den bisher in Deutschland nicht vorbestraften Angeklagten. Das Gericht verurteilte ihn schließlich zu zwei Jahren Gefängnis – auf Bewährung.

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