Von Manfred Müller
Schönfelds Bürgermeister Hans-Joachim Weigel ist bei seinen Gemeinderäten außerordentlich beliebt. Als sie ihm am Montagabend einen geleasten Skoda als Dienstauto bewilligten, lobte sein Stellvertreter Martin Steinborn (CDU) die Sparsamkeit und Redlichkeit des Amts-Chefs. Falls demnächst die Stelle des Bundespräsidenten frei werden sollte, könne er sich Weigel glatt als Nachfolger vorstellen. Der scherzhaft gewundene Lorbeerkranz hat einen ernsten Hintergrund: Unter Weigels Ägide hat die Gemeinde nicht nur ihre Finanzen in Ordnung gebracht, sondern verteidigte auch ihre Mittelschule vor Gericht gegen die rigide Sparpolitik des Freistaates. Das brachte dem Bürgermeister bei seiner Wiederwahl im Jahr 2008, obwohl vier weitere Kandidaten auf der Liste standen, das Traum-Ergebnis von 99,1 Prozent.
Gemeinde will Schulden tilgen
Der 2012er Haushaltplan von Schönfeld enthält nur ein schmales Vermögensbudget. Gerade mal 318000 Euro wird die Gemeinde investieren. Die größten Posten sind für Feuerwehrausrüstungen und den Abriss der alten Scheune am Schloss vorgesehen. Ansonsten will die Kommune vor allem Schulden abbauen – die Pro-Kopf-Verschuldung soll von 463 auf 385 Euro pro Einwohner gesenkt werden. Es könnte aber auch ganz anders kommen. Ursprünglich war für nächstes Jahr die energetische Sanierung der Mittelschule geplant. Für knapp eine Million Euro sollten die Dachdämmung verbessert, die Heizung und die Elektroanlage saniert, neue Türen und eine Fluchttreppe eingebaut werden. Außerdem war die Renovierung von Wänden, Fußböden und Treppen vorgesehen. Die Gemeinde hatte über das Programm für ländliche Entwicklung (ILE) bereits Fördermittel beantragt.
Aber in letzter Minute schoss das Dresdner Kultusministerium quer und versagte die geforderte Unbedenklichkeitserklärung. Deshalb wurde das Projekt zunächst nicht in den Gemeindehaushalt fürs kommende Jahr aufgenommen. Schönfeld braucht die Sanierung nicht nur, damit seine Mittelschüler in einem schöneren Ambiente lernen können. Es geht vor allem um eine Senkung der Betriebskosten, die den kommunalen Etat stark belasten. Sollte sich im nächsten Jahr doch noch eine Einigung mit dem Freistaat abzeichnen, will die Gemeinde ihre Schuldenbremse lockern und die Sanierung mit Hilfe eines Kredits durchziehen.
Einen beachtlichen Posten im Vermögenshaushalt macht die Umlage an den Abwasserzweckverband „Gemeinschaftskläranlage Kalkreuth“ aus. Die Gemeinde hält knapp 58 000 Euro zur Begleichung von Altschulden zwar bereit, wird sie aber auch im nächsten Jahr voraussichtlich nicht herausrücken.
Die Schönfelder prozessieren noch immer gegen den Zweckverband. „Wir sind der Meinung, dass der Schuldenberg von allen Mitgliedsgemeinden abgetragen werden muss und nicht nur von einzelnen“, beharrte Bürgermeister Weigel am Montag in der Ratssitzung.
Die Schulden waren in den 1990er Jahren durch den Bau langer Überlandkanäle angehäuft worden. Ob der Prozess im Jahr 2012 abgeschlossen und wie er ausgehen wird, ist im Moment völlig ungewiss.