Von Birgit Ulbricht
Das Regierungspräsidium Dresden hat den Landkreis jetzt aufgefordert, seine Schulnetzplanung fortzuschreiben. Das klingt nicht weiter schlimm, aber die Behörde hat die Schulstandorte ganz genau benannt, zu denen es demnächst Anhörungen geben soll. Das betrifft zum einen die Grundschulen in Prausitz und Walda-Kleinthiemig und zum anderen die Mittelschule Schönfeld. Bis 15. Oktober soll sich der Landkreis erklären, ob und warum er an diesen Standorten festhalten will.
Gerade der erneute Fingerzeig der Schulaufsicht auf Schönfeld sorgt erneut für Unruhe und auch Wut im Osten des Kreises. Musste sich doch die Gemeinde voriges Jahr durch zwei Instanzen bis vors Oberverwaltungsgericht das Recht erstreiten, eine fünfte Klasse einrichten zu dürfen – ohne die gesetzlich vorgeschriebenen 40 Schüler. Die obersten Richter in Bautzen schafften damit einen Präzedenzfall in Sachsen. Erstmals bezeichneten sie in ihrem Urteil Zeiten von 88, 99 und 121 Minuten Schulweg als unzumutbar. Nun könne das aber im folgenden Jahr im Einzelfall ganz anders aussehen. Das jedenfalls ist die Argumentation des Kultusministeriums. Sprecherin Annett Papst bestätigte gestern die Forderung einer erneuten Anhörung durch ihre Behörde. „Im Fall der Mittelschule Schönfeld wurde das öffentliche Bedürfnis zur Einrichtung einer fünften Klasse im Schuljahr 2006/2007 festgestellt. Keinesfalls lässt sich daraus der Anspruch ableiten, dass auch in künftigen Schuljahren bei erneuter Unterschreitung der gesetzlichen Vorgaben eine Klassenbildung erfolgt,“ erklärt sie den Standpunkt des Ministeriums. Das veranlasste Schönfelds Bürgermeister Hans-Joachim Weigel schon mal zu der leicht gereizten Äußerung, man werde nicht auf die Schule verzichten, damit Großenhain genug Schüler habe.
Rechtsanwalt Torsten Schmidt aus Leisnig, der die Gemeinde Schönfeld vom ersten Tag an im Schulstreit vertritt, beruhigt. „Die Anhörungen gibt es derzeit auch in anderen Landkreisen, das ist nichts ungewöhnliches. Von daher sollte man jetzt alle Fakten sichten“, so Schmidt. Nach dem Machtwort der Bautzner Richter und dem Abschluss der Schul-Zweckvereinbarung der vier Ostgemeinden sieht er gute Chancen für Schönfeld.