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Segler sollen teuer fürs Seewasser zahlen

Die Schönauer wollten wie im Vorjahr die Erlaubnis, Wasser zum Gießen abpumpen zu dürfen. Mit dem Ja vom Amt kam eine unterwartet saftige Rechnung.

Der Segelstützpunkt in der Blauen Lagune ist nicht nur für Vereinsmitglieder ein wichtiger Treffpunkt, sondern auch für alle, die etwas lernen wollen.
Der Segelstützpunkt in der Blauen Lagune ist nicht nur für Vereinsmitglieder ein wichtiger Treffpunkt, sondern auch für alle, die etwas lernen wollen. © Archivfoto: pawel sosnowski/80studio.net

Der Mensch ist ein Gewohnheitstier. Was einmal gut funktioniert hat, das wiederholt er gern. Auch Thomas Pfalz, Mitglied bei den Seglern des Schönauer Sportvereins, schrieb nach den guten Erfahrungen im vergangenen Jahr für den Verein einen neuen "Antrag auf Sondergenehmigung zur Wasserentnahme" an das Görlitzer Landratsamt. "Weil es so trocken war, wollten wir die Bäume und Sträucher am Segelstützpunkt oberhalb des Rundweges und auch unten am Ufer gießen", sagt er. Einige der Sträucher hat der Verein selbst gepflanzt. Doch der Weg vom Ufer zum durstigen Grün ist weit und steil - das Schleppen von Wassereimern wäre keine sinnvolle Lösung. Per Pumpe funktioniert das schon eher.

Doch Pumpen ist verboten. Wegen der Trockenheit hatte der Kreis auch im vergangenen Jahr einen Riegel vorgeschoben. Wer das dennoch will, muss einen Antrag stellen, der geprüft wird. "Das hat vergangenes Jahr sehr gut geklappt und null Euro gekostet", erinnert sich Pfalz. In diesem Jahr standen vor der Null allerdings noch ein paar Zahlen mehr: Erst war von 40 Euro die Rede, dann von 200 Euro. Was Thomas Pfalz dabei vor allem ärgert: "Es hat uns keiner vorab darauf aufmerksam gemacht, dass es hier eine Veränderung gegeben hat", sagt er. Er persönlich habe nicht nach den Kosten gefragt, gibt er zu, aber er war ja auch davon ausgegangen, dass alles wie im vergangenen Jahr läuft.

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Zahlen, auch wenn man es nicht nutzt?

Was nun? 200 Euro wollen die Segler für die erneut nur per Sondergenehmigung erhältliche Pumpgenehmigung nicht zahlen - schon gar nicht, wo es momentan noch nicht so trocken ist, dass sie gießen müssen. Wer weiß also, ob man die Erlaubnis überhaupt in Anspruch nehmen will. Matthias Fiebig, Gemeinderat und ebenfalls Segler, machte auf der Ratssitzung jüngst aus seinem Unmut keinen Hehl. Er sehe nicht ein, so viel Geld zu zahlen.

Aber geht das denn? Nein, eigentlich nicht. Denn Verwaltungskosten muss derjenige zahlen, der einen Antrag stellt - egal, ob der am Ende positiv oder negativ beschieden wird, erklärt auch der Landkreis mit Verweis auf den Paragraphen 9 des Sächsischen Verwaltungskostengesetzes. Darüber, dass bei einem Antrag Kosten fällig werden, muss die Behörde auch nicht im Vorfeld informieren, selbst dann nicht, wenn sich hier im Laufe eines Jahres die Gegebenheiten geändert haben: "Der Gesetzgeber sieht nicht vor, dass die Behörde dem Antragsteller eine Kosten-Kalkulation im Vorfeld mitteilt", teilt Kreissprecherin Julia Bjar auf SZ-Nachfrage mit.

Fazit: Vorher immer nach dem Preis fragen

Im Klartext: Wenn ein Antragsteller nicht vorher fragt, was es kostet, kann es am Ende ein böses Erwachen geben. Und das gilt generell für eine Vielzahl von Anträgen. Allerdings, betont Thomas Pfalz mit Nachdruck, habe er den Landkreis bislang als fairen Partner erlebt. Die Misere sei zum Teil auch unglücklichen Zufällen zuzuschreiben. "Man ist bemüht, uns einen Weg aufzuzeigen, so dass wir vielleicht doch nicht so viel zahlen müssen", sagt er. Auch das Landratsamt betont, dass man verträgliche Lösungen bevorzuge, vor allem bei ablehnenden Bescheiden, wo man in der Praxis oft Lösungen - wie eine Rücknahme des Antrags - suche.

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Vom Tisch ist die Sache für die Segler noch nicht, der Verein will erst einmal in Widerspruch gehen. Allerdings werde das per se nichts daran ändern, dass für einen Bescheid eben eine Gebühr fällig wird, betont der Kreis. Selbst wenn die Segler in diesem Jahr nicht um eine Zahlung herumkommen, einen Ausweg für die Zukunft gibt es: Wenn die Gemeinde für die Segler den Antrag stellt, ist er kostenlos und man muss ihn zudem nicht jedes Jahr erneuern. "Darüber hat uns das Amt informiert", sagt Pfalz.

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