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Seifhennersdorfer Schule bleibt offen

Das Kultusministerium reagiert auf Gerichtsurteile. Ein Neustart der Oberschule mit 25 Schülern ist nun wahrscheinlich.

Von Frank Seibel

Görlitz. Die Oberschule Seifhennersdorf wird nicht, wie geplant, im Sommer endgültig geschlossen. Das teilte das Kultusministerium am Freitag auf Anfrage mit. Die Staatsregierung zieht damit die Konsequenz aus zwei Gerichtsurteilen, die der Stadt Seifhennersdorf recht gaben.

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So kann im nächsten Schuljahr eine neue fünfte Klasse gebildet werden, teilte das Ministerium mit. Offen ist noch, wie viele Schüler mindestens dafür angemeldet sein müssen. Das soll ein neues Moratorium regeln, mit dem die Große Koalition in Dresden Schulschließungen auf Eis legen will, bis ein neues Schulgesetz beschlossen ist. Das neue Stillhalteabkommen soll nach Auskunft der Fraktionen von CDU und SPD voraussichtlich im März beschlossen werden. Anders als beim bisherigen Abkommen, das nur für zukünftige und noch nicht beschlossene Schließungen galt, wird Seifhennersdorf diesmal ausdrücklich mit einbezogen. Nach Auskunft des Zittauer CDU-Abgeordnete Stephan Meyer reichen künftig 25 Schüler, um einen neuen Jahrgang zu eröffnen. Bisher war die Bedingung, dass ein neuer Jahrgang nur mit mindestens 40 Schülern und zwei Klassen gebildet werden kann. Dieses Ziel hatte die Schule im Sommer 2012 knapp verfehlt. Zwei Jahre lang protestierten Eltern dagegen, indem sie eigenständig den Unterricht für ihre Kinder organisierten.

Am Donnerstag hatte das Verwaltungsgericht Dresden den Schulnetzplan des Landkreises Görlitz für ungültig erklärt. Zuvor nannte das Bundesverfassungsgericht das sächsische Schulgesetz verfassungswidrig, weil das Mitbestimmungsrecht der Gemeinden unbeachtet bliebe.

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