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Dresden

Sicherheit für Striezelmarkt in Verzug

Auch der nächste Versuch, Schutzelemente für den Weihnachtsmarkt anzuschaffen, droht zu scheitern. Stadträten fehlen Antworten.

Sogenannte Nizzasteine schützen auch den Dresdner  Striezelmarkt vor Terroranschlägen.
Sogenannte Nizzasteine schützen auch den Dresdner Striezelmarkt vor Terroranschlägen. © Robert Michael

Dresdens Stadtspitze will den Striezelmarkt und andere Großveranstaltungen bestmöglich schützen. Nachdem bereits diverse Schutzvorrichtungen wie mobile Schranken, spezielle Klapp-Bügel und mit Wasser zu befüllende Falt-Container angeschafft wurden, will Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) erneut nachlegen. Doch die Mehrheit der Stadträte im Finanzausschuss vertagte das Thema an diesem Montag – auf unbestimmte Zeit. Hilbert droht mit seinem Plan, wie im vergangenen Jahr zu scheitern.

Woran scheiterte der Striezelmarkt-Schutz 2018?

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Hilbert wollte ein spezielles Schutzsystem anschaffen. Das sollte 660.000 Euro kosten. Den Stadträten fehlten nach eigenen Angaben Informationen, Vergleiche mit anderen Systemen und einiges mehr. Die Räte lehnten die Vorlage nach langer Diskussion ab. Am Ende entschied Hilbert, die zwei mobilen Schranken für 124.000 Euro anzuschaffen. Denn bis 250.000 Euro darf er alleine entscheiden. Sonst braucht er mindestens die Zustimmung der Stadträte im Finanzausschuss.

Was ist dieses Mal anders, was läuft ähnlich schlecht?

Hilbert will mit der Vorlage die Zustimmung der Räte, mobile Fahrzeugrückhaltesysteme für bis zu 550.000 Euro ausschreiben zu dürfen. Auch dieses Mal gab es bereits vorab Diskussion und Fragen der Räte. Am Montag sollte die endgültige Zustimmung kommen. Die Entscheidung wurde auf Antrag von Linke-Fraktionschef André Schollbach vertagt. „Wesentliche Fragen sind durch die Stadtverwaltung bis jetzt nicht beantwortet worden. Wir wollen darüber entscheiden, wenn diese geklärt sind.“ Michael Schmelich (Grüne) machte deutlich, dass trotz Nachfrage und seit mehreren Wochen nicht erklärt wurde, wie viel die Installation und Einlagerung der Elemente kostet. Er will auch wissen, ob die Kosten bei anderen Veranstaltungen dem Veranstalter berechnet werden können. Zudem sei nicht erklärt worden, ob genau solche Elemente notwendig sind, so Christoph Blödner (FDP).

Ist der Striezelmarkt nun nicht ausreichend geschützt?

Bereits im vergangenen Jahr hatte OB Hilbert erklärt, dass der Markt aufgrund der Ablehnung seiner Vorlage nicht so geschützt sei, wie von der Polizei empfohlen. Eine absolute Sicherheit gibt es aber nie. Der Markt wurde, wie andere Großveranstaltungen, aber massiv gesichert. Die Polizei hat 143 Nizza-Sperren, also große Betonklötze, bereitgestellt. Von der Stadt wurden 60 Wasser-Container, die mobilen Schranken und 30 Mifram-Sperren – das sind gelbe Klapp-Bügel – aufgestellt. Die Stadt hat bereits knapp 200.000 Euro in den Schutz investiert. Das neue Schutzsystem muss ausgeschrieben werden, soll beim Striezelmarkt 2020 eingesetzt werden.

Was bedeutet die Vertagung?

OB Hilbert will ein Schutzsystem nach dem neuesten Stand der Technik. Die bisherigen Elemente sind nicht entsprechend zertifiziert. Der neue Schutz muss europaweit ausgeschrieben werden. Dafür gibt es Fristen. CDU-Stadtrat Peter Krüger wollte im Ausschuss wissen, ob eine Lieferung bis Herbst 2020 überhaupt noch möglich ist, wenn die Entscheidung verschoben wird. Finanzbürgermeister Peter Lames verwies auf den Chef der städtischen Wirtschaftsförderung, Robert Franke. „Der zuständige Amtsleiter hat gesagt, dass es knapp wird, weil die Leistungen ausgeschrieben werden müssen.“ Konkreteres konnte er den Stadträten aber nicht sagen. Auch Franke war für Sächsische.de nicht mehr erreichbar.

Weshalb haben die Räte trotz dieser Unklarheit das Thema vertagt?

Die Entscheidung war durchaus knapp. Acht Stadträte stimmten für die Vertagung, sechs dagegen, eine enthielt sich. Oberbürgermeister Hilbert will über eine halbe Million Euro an Steuergeldern auf Grundlage deutlich lückenhafter Informationen ausgeben“, begründet Schollbach. „Dieser laxe Umgang mit öffentlichen Geldern ist nicht akzeptabel.“

Wie geht es nun weiter mit dem Schutz des Striezelmarktes?

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Vor einem Jahr scheiterte OB Dirk Hilbert mit seinen Plänen. Jetzt gibt es neue Ideen – und neue Diskussionen darum.

Die Stadtverwaltung, also Amtsleiter Franke, hat die Gelegenheit, schnell Antworten zu liefern. Dann könnte der Ausschuss bald entscheiden. OB Hilbert kann das Thema dann auch für eilbedürftig erklären und auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung setzen. Die ist am 30. Oktober. Im vergangenen Jahr hatte Franke vor allem darauf gesetzt, dass es schnell gehen müsse und deswegen nicht jede Frage im Detail geklärt werden kann. Die Räte haben sich aber nicht drängen lassen.