merken
PLUS

Bischofswerda

Sind die 19 Millionen Euro fürs Kulturhaus zu stemmen?

Im Landratsamt äußert man sich reserviert zu den Plänen der Stadt Bischofswerda. Als Mieter scheidet der Landkreis aus.

Für das Kulturhaus Bischofswerda gibt es große Pläne - aber auch Bedenken.
Für das Kulturhaus Bischofswerda gibt es große Pläne - aber auch Bedenken. © Steffen Unger

Bischofswerda. Mit 13 Ja-Stimmen bei acht Gegenstimmen entschied der Bischofswerdaer Stadtrat in dieser Woche, die Pläne zum Umbau des Kulturhauses zu einem Verwaltungs-, Kultur- und Konferenzzentrum weiter zu verfolgen. Teil des Projektes ist ein Hotelneubau. Die Pläne stehen unter Vorbehalt. Sie hängen von der Förderung und einem künftigen privaten Betreiber für Hotel, Gaststätte und Saal ab. Veranschlagt sind Investitionskosten in Höhe von 19 Millionen Euro. Leistbar für die Stadt Bischofswerda? Die SZ fragte beim Landratsamt als Aufsichtsbehörde nach.

„Die Entscheidung zur Realisierung des Vorhabens obliegt der Stadt Bischofswerda im Rahmen ihres Rechts auf kommunale Selbstverwaltung. Das schließt die Sicherstellung der Gesamtfinanzierung ein“, sagte Frances Lein, Pressesprecherin des Landratsamtes. Bisher sind im Haushalt der Stadt keine Mittel für das Vorhaben veranschlagt. Eine Beurteilung durch das Landratsamt Bautzen erfolge im Rahmen der Prüfung der Haushaltssatzung bzw. einer Nachtragssatzung, so die Sprecherin. SZ-Informationen, wonach die Rechtsaufsicht angesichts der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen eine kritische Prüfung des Vorhabens für angebracht hält, bestätigte die Kreisbehörde nicht.

Schritt für Schritt
Schritt für Schritt

Gerne an der frischen Luft und immer in Bewegung? Wanderwege, Tipps und Tricks finden Sie hier.

Im Fünf-Säulen-Modell für eine künftige Nutzung des Kulturhauses, das der Wirtschaftsförderverein im vergangenen Jahr vorgeschlagen hat, war auch der Landkreis als Mieter vorgesehen. Doch der dürfte ausscheiden. Eine Rückkehr der Kfz-Zulassungsstelle nach Bischofswerda, die im Kulturhaus untergebracht werden könnte, werde ausgeschlossen, erklärte der von der Stadt beauftragte Gutachter Wolfgang Heuschmid bei der Präsentation der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Ende Mai. Fraglich ist auch, ob die Kreismusikschule an ihren früheren Ort zurückkehrt. Zurzeit befindet sie sich im Goethe-Gymnasium, einem kreiseigenen Gebäude. (SZ/ir)

Mehr zum Thema Bischofswerda