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Sind die Großschönauer noch zu retten?

Großschönau droht möglicherweise ein finanzielles Desaster. 1991 hatte sich die Gemeinde vertraglich an eine Firma gebunden, die das Abwassernetz vorfinanzierte. Diese will - ganz legal - zum Jahresende aus dem Vertrag aussteigen.

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Von Thomas Mielke

Großschönau droht möglicherweise ein finanzielles Desaster. 1991 hatte sich die Gemeinde vertraglich an eine Firma gebunden, die das Abwassernetz vorfinanzierte. Diese will - ganz legal - zum Jahresende aus dem Vertrag aussteigen. Tut sie das, müsste Großschönau die aufgelaufenen Schulden in Höhe von 7,1 Millionen Mark sofort begleichen."In der Wendeeuphorie wollten wir schnell alles schöner und besser machen", sagt Bürgermeister Hans-Georg Glathe. Zu dieser neuen Lebensqualität gehörte auch die Erneuerung des maroden Abwassernetzes. Weil auch damals schon das Geld knapp war, nahm Großschönau technische und finanzielle Hilfe der "West Gesellschaft für Kommunale Anlagen (West GKA)" aus Düsseldorf in Anspruch.Die beiden Parteien vereinbarten mit der Zustimmung des Landkreises eine Zusammenarbeit bis 1995. Die West GKA bezahlte von ihrem Konto die laufenden Kosten und überprüfte den Bau. Großschönau stellte Fördermittelanträge, verschickte Gebühren- und Beitragsbriefe an die neu angeschlossenen Einwohner und zahlte von den Einnahmen einen Teil der aufgelaufenen Schulden. Dafür bekam die GKA eine Provision. Der Vertrag wurde über das Jahr 1995 verlängert, denn so schnell wie gedacht, ging der Bau der Kanalisation nicht voran. Ab 1998 blieben die Fördermittel vom Land Sachsen aus. "Offizielle Begründung aus Dresden war, dass man überschuldeten Abwasserzweckverbänden in anderen Teilen Sachsens vorrangig helfen müsse", erklärt Glathe.Mit den ausbleibenden Fördermitteln brach die Finanzierung und damit der Weiterbau des Großschönauer Abwasserprojektes zusammen. Nach zweijährigem Baustopp nutzt die Firma deshalb jetzt eine Vertragsklausel, die ihr den Ausstieg ermöglicht. "Wir ziehen uns aus Ostsachsen zurück", bestätigt Peter Stachel, der Geschäftsführer. Damit geht die Bauaufsicht an Großschönau über. Zehn Jahre nach der Wende wäre die Gemeindeverwaltung kompetent genug, den Bau allein zu überwachen, ist sich Stachel sicher.Schwieriger zu lösen ist der finanzielle Knoten. Die West GKA möchte das vorgeschossene Geld zurück. Und zwar bis zum 31. Dezember dieses Jahres.Die Gemeinde aber hat schon seit Jahren keinen ausgeglichenen Haushalt, also kein Geld. Allein im vorletzten Jahr musste das Land Sachsen eine Sonderzuweisung von einer Million Mark an die Gemeindekasse überweisen, um die Zahlungsfähigkeit zu sichern. "Bei dieser Haushaltslage ist es uns unmöglich, die reichlich sieben Millionen Mark zu zahlen", weiß Glathe.Eine Lösung wäre, wenn die West GKA den Vertrag doch verlängern würde. Zumindest Verhandlungsbereitschaft hat Stachel auf SZ-Nachfrage signalisiert. Doch seine Firma gehe nur von einer kurzfristigen finanziellen Hilfe aus.Einen Kredit zur Schuldentilgung, der Glathes heimliche Hoffnung war, darf die Gemeinde laut Gesetz nicht aufnehmen. "Da kann ich auch für Großschönau keine Ausnahme genehmigen", erklärt Karl Ilg, Rechtsamtsleiter des Landkreises. Auch eine nochmalige außerplanmäßige Sonderzuweisung aus Dresden hält er für ausgeschlossen. Großschönaus Perspektive für das kommende Jahr könnte also im schlimmsten Falle Zahlungsunfähigkeit und - wie in Kittlitz - Zwangsverwaltung heißen.

Foto: Die Gemeinde Großschönau bietet manchen reizvollen Anblick für Besucher und Touristen des Ortes. Das Bild zeigt einen Blick über die Dächer zur Kirche. Eine romantische Kulisse, für Außenstehende nicht sichtbar ist das finanzielle Desaster der Gemeinde Foto: SZ/Jens Böhme