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SPD-Generalsekretär besucht Görlitz

Lars Klingbeil war am Montag auf Wahlkampftour in Görlitz und schaute bei der SZ vorbei. Dabei ging es auch um Hassbekundungen im Netz.

SPD Generalsekretär Lars Klingbeil besuchte am Montag die SZ Lokalredaktion. Online Editor Marc Hörcher berichtete von seiner Arbeit.
SPD Generalsekretär Lars Klingbeil besuchte am Montag die SZ Lokalredaktion. Online Editor Marc Hörcher berichtete von seiner Arbeit. © Nikolai Schmidt

Was Görlitz im Zuge der OB-Wahl erlebt hat, kennt auch Lars Klingbeil. Wenn Menschen in den sozialen Netzwerken, persönlich, beleidigend, gar drohend werden. In Görlitz ist die Spaltung der Stadt seit vielen Wochen vor allem bei Facebook spürbar gewesen – ein Lager gegen das andere, die Meinung der Gegenseite akzeptieren? Niemals. 

Als Spitzenpolitiker, der aus Norddeutschland stammt, aber seit vielen Jahren in Berlin Politik macht, kennt der 41-Jährige das zur Genüge. Privat, wie auch dienstlich, denn Klingbeil gilt als Experte für Digitalpolitik, fordert etwa eine gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität.

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„Kritik muss man aushalten können und so mancher Post im Netz ist auch gut als Feedback“, sagte der Politiker, als er am Montag die Görlitzer SZ-Redaktion besuchte. Doch es gebe klare Grenzen. Hass, Beleidigungen oder die Verbreitung von Fakenews müssen eingedämmt werden, findet er und plädiert für „klare Regeln und Konsequenzen“. Erst wenige Stunden vor seinem Besuch stimmte er im SPD-Präsidium am Montag für ein Papier gegen rechte Stimmungsmache .

Die große Politik ist aber nicht das, worüber er mit den Menschen bei seinen Haustürbesuchen spreche, die er am Montag auch in Görlitz machte. „Den Leuten sind die Alltagsprobleme vor Ort wichtig, nicht der Parteivorsitz.“ So begleitete Klingbeil seinen SPD-Kollegen vor Ort, den neuen Görlitzer Stadtrat Mike Thomas, am Montag in Görlitz im Straßenwahlkampf. Er kenne die Wahlergebnisse der SPD in Görlitz und findet es deshalb umso wichtiger, mit den Menschen vor Ort zu reden. Die SPD stehe stark für die Verankerung vor Ort, er selbst sei lange genug Kommunalpolitiker gewesen, um das zu wissen. „Die Leute an der Basis wollen Lösungen, sie wünschen sich, dass die Politik sich kümmert“, so Klingbeil. „Das ist auch für die künftige Ausrichtung der SPD wichtig.“

Welche Rolle Klingbeil selbst dabei spielen wird, ist noch offen. Das Geheimnis, ob auch er für den Parteivorsitz kandidieren werde, nahm er am Montag wieder mit nach Berlin. Über seinen möglichen Mitkandidaten, den Bautzener OB Alexander Ahrens, sagte Klingbeil: „Der Parteivorsitz wird sehr viel Aufmerksamkeit auf sich ziehen und man wird dafür viel unterwegs sein.“ Wenn man aber gut strukturiert sei, gehe das beides vernünftig unter einen Hut zu bringen.

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