SZ +
Merken

SPD sucht nach Orientierung

Bundestagswahl. Während die CDU bereits zwei Bewerber hat, grübeln die anderen Parteien noch über ihre Kandidaten.

Teilen
Folgen

Von Marco MachundMandy Schaks

Die CDU lacht sich ins Fäustchen. „Wir sind von allen Parteien am weitesten“, sagt Jens Michel, Sprecher des Kreisverbandes in der Sächsischen Schweiz. Während die Konkurrenz nach der Ankündigung der vorgezogenen Bundestagswahl alle Kräfte bündelt, um so schnell wie möglich einen Kandidaten zu finden, müssen die Christdemokraten vom hiesigen und vom Weißeritzkreis auf ihrer schon lange anberaumten Nominierungsveranstaltung am 25. Juni nur noch aus zwei Bewerbern auswählen.

Alles scheint aber schon jetzt auf den derzeitigen Bundestagsabgeordneten Klaus Brähmig aus Papstdorf hinauszulaufen. Er hat nicht nur den mitgliederstärkeren Verband der Sächsischen Schweiz hinter sich. Sondern er ist auch bekannter als sein Freitaler Mitbewerber Peter Darmstadt, was im relativ kurzen Wahlkampf bis September von entscheidender Bedeutung sein kann. Ohne dem Votum vorweggreifen zu wollen, zweifelt Brähmig selbst nicht an seiner Nominierung; dafür ist der 48-Jährige viel zu selbstbewusst. Zur K-Frage sagt er: „Ich gehe wie viele andere auch von Angela Merkel aus.“

Die CDU-Mitglieder, deren Zahl in jüngster Zeit angewachsen ist, geben sich laut Michel hoch motiviert und siegessicher. Je schneller Rot-Grün beendet werde, desto besser sei es. Bei den Roten saß Rainer Maus gestern wie auf Kohlen. „Vielleicht muss ich heute noch nach Berlin“, so der Vorsitzende des SPD-Unterbezirkes Pirna. Der Buschfunk hatte verbreitet, dass die SPD-Bundesspitze mit ihren Parteichefs sprechen will. „Ich warte jeden Moment auf den Anruf.“

Bedarf an Informationen hat Maus nach dem Vorstoß von SPD-Chef Franz Müntefering, die Bundestagswahlen um fast ein Jahr vorziehen zu wollen, mehr als genug. „Wir wissen ja noch gar nicht, wo es lang geht“, sagt Maus. Und er macht keinen Hehl daraus, dass ihm und auch vielen seiner Genossen im Weißeritzkreis und Landkreis Sächsische Schweiz „der Sinn der ganzen Veranstaltung noch nicht ganz klar“ sei. „Was soll sich danach ändern?“, fragt er. Im besten Fall gewinne die SPD die Bundestagswahl, vielleicht mit einer größeren Mehrheit. Doch im Bundesrat ändere sich deshalb nichts. Und da hat die CDU das Sagen.

Außerdem hat Maus bei dieser Entscheidung überhaupt erhebliche Bedenken: „Meine Auffassung von Regierungsverantwortung ist eine andere. Man ist auf vier Jahre gewählt, und da muss man durch.“ Doch ihn hat keiner gefragt, nicht mal sein langjähriger Freund Müntefering. Eins weiß der Bannewitzer aber schon: „Die Basis kriegt viel Arbeit.“ Mit der Ankündigung, die Wahlen vorzuziehen, kippte der ganze Fahrplan. Ursprünglich wollten sich die Sozialdemokraten bis Herbst auf einen Kandidaten verständigen. So viel Zeit haben sie nun nicht mehr. Denn wenn alles so läuft wie nun geplant, ist die Wahl bereits am 18. September. „Wir müssen uns jetzt so schnell wie möglich zusammenfinden“, kündigt Maus an, „und die Grundlagen schaffen, selbst auf das Risiko hin, dass die Wahl aus rechtlichen Gründen doch nicht stattfindet.“

Und da die Zeit drängt, „brauchen wir auch einen Kandidaten mit hohem Bekanntheitsgrad“, setzt der SPD-Chef erste Prämissen. Die langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Weißeritzkreis/Sächsische Schweiz, Renate Jäger, wird aber nicht mehr kandidieren, sagte sie gestern gegenüber der SZ.

Leichsenring will kandidieren

Auch der PDS-Kreisverband Sächsische Schweiz rüstet sich zur Wahl. Noch diese Woche wird es laut Kreisgeschäftsführer Lutz Richter ein Treffen mit dem Verband im Weißeritzkreis geben, mit dem man einen gemeinsamen Kandidaten finden und diesen dann populär machen muss. „Das kriegen wir hin“, sagt Richter trotz Zeitdruck zuversichtlich. Er sieht die Chancen seiner Partei, wieder als Fraktion in den Bundestag zu kommen, in diesem Jahr sogar noch größer als 2006 – zum Beispiel auf Grund der Protesthaltung gegen Hartz IV.

Die NPD hat bereits angekündigt, in Sachsen flächendeckend anzutreten. Im hiesigen Wahlkreis steht Uwe Leichsenring als Kandidat in den Startlöchern. „Wenn es der Kreisverband will, trete ich an“, so der NPD-Kreisgeschäftsführer in der Sächsischen Schweiz.