merken
PLUS Radebeul

Spekulationen um Bernig-Wahl

Die Abstimmung über den Kulturamtsleiter-Posten in Radebeul war geheim. Das lässt Raum für Mutmaßungen und Vorwürfe, wer wie gewählt hat.

Die Wahl von Jörg Bernig, hier bei der Auszeichnung als Kunstpreisträger der Stadt Radebeul im Jahr 2013, hat zuletzt nicht nur für Wirbel, sondern auch Mutmaßungen gesorgt.
Die Wahl von Jörg Bernig, hier bei der Auszeichnung als Kunstpreisträger der Stadt Radebeul im Jahr 2013, hat zuletzt nicht nur für Wirbel, sondern auch Mutmaßungen gesorgt. © André Wirsig

Radebeul. Auch gut eine Woche nach der Wahl von Jörg Bernig zum neuen Leiter des Radebeuler Kulturamtes gehen die Diskussionen weiter. Im Mittelpunkt die Frage, wer für den umstrittenen Autor gestimmt hat und aus welchen Beweggründen. Die Wahl war geheim und fand im nicht-öffentlichen Teil der Stadtratssitzung statt. Niemand kann also sicher sagen, wer für Bernig und wer für die andere Kandidatin war. Spekulationen und Vorwürfe gibt es von allen Seiten.

Jetzt hat die Werteunion Sachsen, der konservative Flügel der CDU, eine Mitteilung veröffentlicht, in der eine Zusammenarbeit von CDU und AfD dementiert wird. Es ist die Reaktion auf ein Statement des stellvertretenden Ministerpräsidenten Martin Dulig (SPD), der bei Facebook und Twitter erklärt hatte, dass „der Schulterschluss von CDU und AfD kein Zufall ist, sondern von der Werteunion gezielt gesteuert wurde.“

Anzeige
Wandern mit Kindern: Das muss mit
Wandern mit Kindern: Das muss mit

Bei Ausflügen mit Kindern stehen Erlebnis und Abenteuer im Vordergrund. Das sollte bei der Tourenplanung und beim Packen des Rucksacks bedacht werden.

CDU-Stadtrat: "Eine Zusammenarbeit hat es nicht gegeben"

Sven Eppinger, stellvertretender Landesvorsitzender der Werteunion und selbst CDU-Stadtrat in Radebeul, sagt dazu: „Alle Mitglieder der CDU-Fraktion haben eigenständig und nach bestem Wissen und Gewissen ihre Wahlentscheidung im Vertrauen auf demokratische Grundwerte getroffen. Die Fraktion hat nicht einheitlich abgestimmt. Eine Zusammenarbeit mit Fraktionen konkurrierender Parteien hat es nicht gegeben.“

Vergangenen Mittwoch sollen es im zweiten Wahlgang, bei dem eine einfache Mehrheit reicht, zwei Stimmen mehr für Bernig gewesen sein – 17 zu 15, bei zwei Enthaltungen.

Eppinger vermutet, dass aus dem rot-rot-grünen Lager mindestens ein Stadtrat für Bernig gestimmt habe. „Ich frage mich, ob SPD, Grüne und Linke mit Herrn Dr. Bernigs Wahl nicht unlautere Absichten verfolgt haben“, teilt er mit. Vermutlich um „eine nicht existente Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD zu konstruieren und so die CDU zu diskreditieren“, so Eppinger. Zudem mutmaßt er, dass damit der Oberbürgermeister beschädigt und die Stadt in Misskredit gebracht werden sollten.

Linken-Stadtrat: "Vorwürfe blanker Unsinn"

Die Vorwürfe seien blanker Unsinn, sagt Daniel Borowitzki, Vorsitzender der Linken-Stadtratsfraktion. Im Gegenteil, es sei im Vorfeld der Sitzung noch versucht worden, die Wahl von der Tagesordnung zu nehmen, um eine Eskalation zu verhindern. Er vermutet, dass zusätzlich zu den Stimmen von CDU und AfD noch Stadträte aus Reihen der Freien Wähler und der FDP für Bernig gestimmt haben. Zuletzt habe es in Radebeul außerdem mehrfach Indizien für eine Zusammenarbeit von CDU und AfD bei bestimmten Projekten gegeben.

Auch Eva Oehmichen, Vorsitzende der Fraktion Bürgerforum/Grüne/SPD im Radebeuler Stadtrat hatte Anspielungen, wonach aus den Reihen ihrer Fraktion für Bernig gestimmt wurde, bereits heftig widersprochen. Das sei vollkommen an den Haaren herbei gezogen, sagte sie gegenüber der SZ. Sie könne sich hingegen Machtkämpfe in der CDU vorstellen, die erklären würden, warum Teile der Fraktion gegen die Favoritin des Oberbürgermeisters gestimmt haben.

Weiterführende Artikel

Bernig-Streit: Kretschmer wollte vermitteln

Bernig-Streit: Kretschmer wollte vermitteln

Der Ministerpräsident hat sich zum Gespräch mit Radebeuls designiertem Kulturamtsleiter und dem Jazzer Günter Baby Sommer getroffen.

Prominente Unterstützung für Jörg Bernig

Prominente Unterstützung für Jörg Bernig

Der Streit um den designierten Kulturchef von Radebeul geht weiter: Prominente wie Uwe Tellkamp schreiben einen Brief. Doch einer zieht seine Unterschrift zurück.

Russisch Roulette in Radebeul

Russisch Roulette in Radebeul

"Ein immenser Schaden": Oliver Reinhardt kommentiert den Trubel um die Wahl des neurechten Schriftstellers Jörg Bernig zum Kulturamtschef.

Aufregung um Radebeuls neuen Kulturamtschef

Aufregung um Radebeuls neuen Kulturamtschef

Jörg Bernig kritisiert die Migrationspolitik und Journalisten. Nun wurde er, offenbar mit Stimmen von CDU und AfD, zum neuen Kulturamtsleiter gewählt.

Dieser hat inzwischen Widerspruch gegen die Wahl eingelegt. Dazu gibt ihm die Sächsische Gemeindeordnung das Recht. Wendsche betonte, dass es in seiner Begründung nicht darum gehe, ob Bernig für den Posten geeignet sei, sondern um die Frage, ob sich durch die Wahl Nachteile für die Stadt ergeben. Aus seiner Sicht wirke sich die spürbare Polarisierung negativ für Radebeul aus. Die Wahl muss innerhalb von vier Wochen wiederholt werden. Ob Bernig erneut antritt, ist unklar.

Mehr lokale Nachrichten aus Meißen lesen Sie hier.

Mehr lokale Nachrichten aus Radebeul lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Radebeul