merken
PLUS Görlitz

Plan: Drei neue Wohnhäuser für Görlitz

Wohnungen - saniert oder unsaniert - gibt es in Görlitz in Hülle und Fülle. Trotzdem werden immer noch neue Wohnungen gebaut. Wie passt das zusammen?

Stehen hier bald drei Mehrfamilienhäuser? Der alte Sportplatz am Görlitzer Mühlweg.
Stehen hier bald drei Mehrfamilienhäuser? Der alte Sportplatz am Görlitzer Mühlweg. © André Schulze

Das Angebot im Internet wirft viele Fragen auf. Für 478.000 Euro steht der frühere Sportplatz "Katze" am Mühlweg/Ecke Dr.-Kahlbaum-Allee auf der Seite der Görlitzer Maklerin Andrea Zarth zum Verkauf. Und zwar mit der Anmerkung, dass es einen „positiven gültigen Bauvorbescheid zur Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern mit insgesamt 33 Wohneinheiten und 33 Stellplätzen“ gebe.

Ja, Moment mal: Hatte Besitzer Ireneus Bober nicht erst im Juni in der SZ erklärt, dass er das Gelände aufräumen will und davon träumt, selbst hier zu wohnen? Hat Görlitz nicht schon jetzt ein Überangebot an Wohnungen und damit verbunden viel Leerstand? Haben nicht zahlreiche Hausbesitzer mit viel zu geringen Einnahmen zu kämpfen? Und: Hatte der Stadtrat nicht erst vor Kurzem den Bau eines Mehrfamilienhauses hinter der Villa Goethestraße 5 abgelehnt – eben mit Verweis darauf, dass es in Görlitz ein Überangebot gibt?

Anzeige
Wohlbefinden fängt bei den Füßen an
Wohlbefinden fängt bei den Füßen an

Mit der Marke Xsensibel bietet Ihnen die Preuß Gesunde Schuhe GmbH ab sofort eine gelungene Verbindung aus Funktion und modisch-sportlichem Look.

Unterhalb der Villa Goethestraße 5 entsteht derzeit eine Tiefgarage. Der Eigentümer wollte hier auch ein neues Wohnhaus errichten, bekam dafür aber keine Genehmigung.
Unterhalb der Villa Goethestraße 5 entsteht derzeit eine Tiefgarage. Der Eigentümer wollte hier auch ein neues Wohnhaus errichten, bekam dafür aber keine Genehmigung. © André Schulze

Baubürgermeister Michael Wieler bestätigt Letzteres. Und er bestätigt auch den von Andrea Zarth genannten positiven Bauvorbescheid für den Mühlweg. Doch für diesen scheinbaren Widerspruch gebe es eine Erklärung, auf die die Stadtverwaltung keinerlei Einfluss habe, erklärt Wieler. Der Garten hinter der Villa Goethestraße 5 liege im „Außenbereich“. Das ist ein Begriff im deutschen Bauplanungsrecht im Zusammenhang mit der Zulässigkeit von Bauvorhaben. Kurz gesagt: Im Außenbereich entscheidet der Stadtrat, ob gebaut werden darf oder nicht.

Stadt kann Baugenehmigung nicht verwehren

Im Innenbereich – zu dem das Grundstück am Mühlweg gehört – seien Kommune und Stadtrat hingegen nur begrenzt in der Lage, Bauvorhaben zu verbieten: „Dort gilt das einfache Baurecht, da können wir eine Baugenehmigung nicht verwehren“, sagt Wieler. Einzige Möglichkeit, es doch zu tun: „Der Stadtrat könnte einen Bebauungsplan über ein Grundstück legen.“ Sprich: Die Stadt könnte selbst eine für das Gemeinwesen wichtige Baumaßnahme ohne vergleichbare Standortalternative dort für erforderlich halten. Das könnte eine Sporthalle, Kita, Schule oder Ähnliches sein. Der Eigentümer könnte dagegen klagen. Dann müsste ihm die Stadt den wirtschaftlichen Schaden ausgleichen. Vor Gericht bekäme der Eigentümer wahrscheinlich recht, sagt Wieler. Und: Die Stadt müsste die behauptete Maßnahme hinterher dann auch wirklich umsetzen.

Kriterien müssen eingehalten werden

Ansonsten kann die Stadt lediglich dafür sorgen, dass der Bauherr bestimmte Kriterien einhält. Vor allem müssen die Neubauten in die Umgebung passen. Auf dem Sportplatz am Mühlweg darf zum Beispiel kein Fünfgeschosser gebaut werden. Bei dem Grundstück haben die früheren Besitzer ihre Pläne mehrfach angepasst, bis sie von der Stadt tatsächlich einen positiven Bauvorbescheid erhalten haben, sagt Wieler. Der Denkmalschutz verlangt den Erhalt des historischen Zauns, auch zwölf alte Bäume müssen stehenbleiben.

Doch warum liegt der Garten hinter der Goethestraße im Außen- und der Mühlweg im Innenbereich? „Das ist im Baugesetzbuch definiert, auch darauf haben wir als Stadtverwaltung keinen Einfluss“, sagt Wieler. Der Innenbereich sei nicht einfach ein großer Kreis um das Stadtzentrum. Stattdessen kann überall da Außenbereich sein, wo eine größere, zusammenhängende Fläche existiert, auf der eine Bebauung nicht geboten erscheint. Das sei unterhalb der Villen der Goethestraße der Fall.

Lüders-Straße erhält einen Neubau

Die Christoph-Lüders-Straße dagegen liegt im Innenbereich. Dort hatte erst kürzlich ein Bauherr die Genehmigung für ein neues Mehrfamilienhaus erhalten. Er hat im Juli losgelegt, derzeit ruht der Bau aber. Auch am Diesterwegplatz sind Mehrfamilienhäuser entstanden – und zwar im Außenbereich. „Dem hat der Stadtrat mit knapper Mehrheit zugestimmt“, sagt Wieler. Ob gebaut werden darf oder nicht, ist also bei jedem Grundstück anders.

Und was passiert nun tatsächlich am Mühlweg? „Wir haben intern noch ein paar Dinge zu klären“, sagt Andrea Zarth. Doch sie bestätigt auch: „Wir stehen bereits mit Investoren in Verhandlungen.“ Bis gebaut wird, werde es sicher noch zwei Jahre dauern: „So eine Projektentwicklung braucht Zeit.“ Zum Beispiel sei noch nicht entschieden, ob es 33 Miet- oder Eigentumswohnungen werden oder eine Mischung aus beiden Wohnformen.

Eigentümer ist eigentlich Förster

Bober beschreibt die Situation auf SZ-Nachfrage ganz anders. Er habe das Grundstück vor zwei Jahren erworben. Verkaufe er es innerhalb von zehn Jahren weiter, müsse er auf den Gewinn 40 Prozent Steuern zahlen. Das wolle er nicht, also müsse er das Grundstück noch acht Jahre behalten. „Ich will es auf ein hohes Niveau bringen und irgendwann wieder verkaufen“, sagt er. Andererseits bestätigt er, dass es Pläne für Mehrfamilienhäuser gibt, dass auch jetzt an den Plänen gearbeitet wird – und dass er selbst gar nicht das Geld habe, um als Bauherr aktiv zu werden. „Ich will weiter aufräumen“, sagt Bober, der ursprünglich Förster ist. Im Oktober habe er zwei Wochen Urlaub, dann soll es weitergehen. Er will viele Baumstümpfe entfernen, aber auch einzelne Bäume, die zu dicht stehen. „Insgesamt soll das Grundstück aber grün bleiben“, sagt er.

Letzteres bestätigt auch Andrea Zarth: „Bäume machen ja die Schönheit des Grundstücks aus.“ Sie stelle sich hier parkähnliches Wohnen vor: „Es kommt kein Baum weg, der nicht weg muss.“ Im Übrigen widerspricht sie ganz entschlossen der These, dass für neue Wohnungen kein Bedarf da sei. „In Görlitz fehlen Wohnungen mit Aufzug und Stellplatz“, sagt sie. Dafür sei die Nachfrage enorm, vor allem von älteren Leuten. Sie selbst betreut einen Komplex in der Arndtstraße in der Görlitzer Südstadt. Er besteht aus 94 Wohnungen mit Lift und Tiefgarage: „Dort habe ich einen Vermietungsstand von 100 Prozent und kann gar nicht alle Anfragen bedienen.“

Mehr Nachrichten aus Görlitz lesen Sie hier.

Mehr Nachrichten aus Niesky lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Görlitz