Das Defizit im aktuellen Entwurf für den Pulsnitzer Etat sorgt seit Wochen für Diskussionen. In einer Klausurtagung setzten die Stadträte gemeinsam mit der Verwaltung nun den Rotstift an.

Dabei war das Millionen-Defizit schon im Selbstlauf erheblich geschrumpft. Immerhin um 237 000 Euro auf 771 100 Euro. Dafür gibt es mehrere Gründe: So fällt die an den Kreis zu zahlende Umlage niedriger aus als erwartet. Außerdem kann Pulsnitz von höheren Einnahmen durch den Anteil der Stadt an der Einkommens- und Umsatzsteuer ausgehen. Die Gewerbesteuer entwickle sich ebenfalls positiv.

771 000 Euro sind aber immer noch eine enorme Summe. Trotz dieses Defizits bekannte sich der Stadtrat dazu, das Stadt- und Nikolausfest, Sportstätten und das Walkmühlenbad weiterhin finanziell zu unterstützen. Die Zuschüsse sollen jedoch reduziert werden, heißt es. Wie soll das funktionieren? Die Stadt will Sportstätten an die Vereine übergeben. Bewirtschaftungskosten sollen unter die Lupe genommen werden. Sponsoring soll einer der Wege sein, Kosten zu dämpfen. Mit steigenden Nutzungsgebühren ist ebenfalls zu rechnen. Die Investitionstätigkeit wird vorerst auf Sparflamme gefahren und nur noch angefangene Projekte fertiggestellt werden. Um die finanzielle Lage zu verbessern, werde sich die Stadt von weiteren Grundstücken trennen. Aber auch kleine Posten stehen im Fokus. So will die Stadt Zuschüsse für den Schülerverkehr in die Grundschule Oberlichtenau streichen. Die Stadträte wollen auf den Grundbetrag ihrer Entschädigung verzichten.

Kritisch müssen die Stadtväter aber einschätzen, dass die beschlossenen Einsparungen, die Situation nicht wesentlich verbessern. So wurde die Verwaltung vom Rat beauftragt, nach weiteren Einsparpotenzialen zu recherchieren und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Dauerthema bleibt auch die notwendige Sanierung der Sportstätte Kante. Die ist teuer und wurde schon mehrfach verschoben. Nun soll die Verwaltung Alternativen zur Sanierung der Kante prüfen.

In der Stadtratssitzung im April wird der überarbeitete Haushaltsplanentwurf für 2013 diskutiert. Im Januar hatte der Stadtrat den Haushalt überraschend von der Tagesordnung gekippt. (SZ)