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Stadt spart ein Wahllokal ein

Im Carlsberger Clubhaus werden keine Kreuzchen mehr gesetzt. Das hat der Stadtrat beschlossen. Nach kontroverser Debatte.

© Uwe Soeder

Von Katja Schäfer

Schirgiswalde-Kirschau. Ein Wahllokal weniger als bisher gibt es ab sofort in der Stadt Schirgiswalde-Kirschau. Im Clubhaus in Carlsberg werden künftig keine Kreuzchen mehr gesetzt. Das hat der Stadtrat jetzt im Zusammenhang mit der Vorbereitung der im März anstehenden Bürgermeisterwahl beschlossen. Bei der jüngsten Bundestagswahl gab es noch sechs Wahlbezirke. An die Urne treten konnte man in Schirgiswalde im Rathaus und der Goetheschule, im Kirschauer Rathaus, im Rodewitzer Dorfgemeinschaftshaus, in Crostau in der Alten Brauerei sowie im Carlsberger Clubhaus. Aufgrund sinkender Einwohnerzahlen und der Landratsamts-Empfehlung, dass ein Wahlbezirk etwa 1 000 Wähler haben soll, hatte die Verwaltung vorgeschlagen, das Wahllokal in Carlsberg zu streichen. Dort gab es zuletzt um die 350 Wähler. „Es fällt uns dort auch schwer, Wahlhelfer zu finden“, erwähnte Bürgermeister Sven Gabriel (FDP).

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Stadtrat Frank Heinrich (CDU) plädierte dafür, den Wahlbezirk Carlsberg zu erhalten; wenigstens noch zur Bürgermeisterwahl 2018. Er sieht das als politische Entscheidung. Die Einwohner von Carlsberg, Halbendorf und Wurbis, die bisher im Clubhaus wählten, würden sich ohnehin schon von der Stadt allein gelassen fühlen, begründete er. Wenn ihr Wahllokal wegfiele und sie künftig woanders ihre Stimme abgeben müssten, könne das zu Ärger führen. Der Ortsteil Halbendorf wolle seit Längerem zur Gemeinde Cunewalde wechseln, rief Heinrich in Erinnerung. Bernd Zimmermann (Freie Wähler) und Steffen Hollan (CDU) sprachen sich ebenfalls für die Beibehaltung des Wahllokals aus.

Sven Gabriel führte bei seiner Argumentation für die Reduzierung der Wahlbezirke vor allem Kostengründe an, verwies darauf, dass die Stadt sparen muss. Er erinnerte auch daran, dass man sich darauf verständigt habe, das Clubhaus in Carlsberg nicht mehr als öffentliche Einrichtung zu benötigen. Demnächst sei über den Verkauf zu entscheiden, weil auch eine ungenutzte Immobilie Geld koste.

„Ich halte es grundsätzlich für richtig, Dinge zu straffen“, pflichtete Patric Jung (CDU) dem Bürgermeister bei. Er verwies darauf, dass die Zahl der Briefwähler zunimmt, und dass auch schon andere Wahllokale geschlossen wurden, zum Beispiel die „Frische Quelle“ in Neuschirgiswalde. „Wir sollten jetzt vor allem darauf achten, dass wir Wahllokale auswählen, die auch für ältere Menschen problemlos zugänglich sind“, sagte er. Nach langer Debatte entschied sich der Stadtrat dafür, dass es künftig nur noch fünf Wahllokale gibt – mit neun Ja- und drei Nein-Stimmen sowie einer Stimmenthaltung. Somit werden bei der Bürgermeisterwahl am 4. März im Carlsberg keine Kreuzchen gemacht.