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Stadt will Hausbesitzern tiefer in Tasche greifen

Zittau. Die Umrisse des Stadthaushaltes für 2016 werden erkennbar: Während der ersten Vorstellung des Verwaltungsentwurfs hat Oberbürgermeister Thomas Zenker (ZKM) den Rat auf Kürzungen eingeschworen....

Zittau. Die Umrisse des Stadthaushaltes für 2016 werden erkennbar: Während der ersten Vorstellung des Verwaltungsentwurfs hat Oberbürgermeister Thomas Zenker (ZKM) den Rat auf Kürzungen eingeschworen. Zudem kündige Elke Hofmann vom Amt für Finanzwesen an, dass die Grundsteuer B – mit der Immobilienbesitzer zur Kasse gebeten werden – um 20 Punkte angehoben werden soll und die Stadt ohne weitere Kredite auskommen will. Zenker machte klar, dass der Abbau des Millionen-Euro-Lochs in der Kasse für ihn vorerst oberste Priorität hat. „Die Stadt muss wieder handlungsfähig werden“, sagte er. Weitere Details wurden bisher nicht bekannt. Darüber werden sich vorerst die Stadträte intern den Kopf zerbrechen, denn am Ende müssen sie entscheiden, wie viel und wo investiert beziehungsweise gespart wird. Sie treffen sich am 6. Februar zu einer Klausur. Dann werden der Entwurf und vorgeschlagene Änderungen in Ausschüssen und Stadtrat diskutiert. Der Beschluss des Haushaltes ist im März vorgesehen. Zuvor sollen die einzelnen Rathausämter erstmals ihr Budget gegenüber den Einwohnern offenlegen. Zudem liegt der Entwurf bis 8. Februar zur Einsicht im Rathaus aus. (SZ/tm)

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