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Stadträte stimmen jetzt per Knopfdruck ab

Das Rathaus macht auf modern: Ab Donnerstag können Zuschauer live und in Farbe sehen, wie die einzelnen Stadträte abgestimmt haben.

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© Sven Ellger

Von Sandro Rahrisch

Vorbei ist die Zeit, in der Dresdens Stadträte mit hochgehaltenen roten Karten abgestimmt haben. Zur nächsten Sitzung am Donnerstag wird im umgebauten Rathaus-Plenarsaal die elektronische Abstimmungsanlage in Betrieb genommen. Das soll nicht nur Zeit sparen, sondern auch die Stimmabgabe transparenter gestalten.

Im Meer der roten Karten ist es bislang nur schwer möglich gewesen, die erhobenen Hände einem Stadtrat zuzuordnen – weder aus dem Zuschauerbereich noch über den Livestream am Computer. Wie welcher Stadtrat abgestimmt hat, wird man in Zukunft auf der Wand hinter den Bürgermeistern sehen können. Auf diese werden die Ergebnisse – namentlich – projiziert. 20 Sekunden werden die Stadträte Zeit haben, um die Taste für Zustimmung, Ablehnung oder Enthaltung zu drücken. „Das Kartensystem war nicht mehr zeitgemäß“, sagt Ralf Tostmann, der im Rathaus für die Sitzungen zuständig ist. Er rechnet damit, dass die Abstimmungen nur noch halb so lange dauern werden wie bisher. Und dass die Stadträte möglicherweise disziplinierter an den Sitzungen teilnehmen werden. Denn in der Vergangenheit mussten die Stimmenzähler häufig von vorn anfangen durch die Reihen zu gehen, weil einzelne Räte an ihre Plätze zurückkehrten und noch schnell die Karte hoben, während die Auszählung schon fast zu Ende war. Eine Art Kulanz, denn so etwas sieht die Geschäftsordnung eigentlich nicht vor, so Tostmann. Geheime Abstimmungen könnten ebenfalls über die Anlage laufen. Nur, dass die Ergebnisse dann nicht grafisch ausgewertet werden. Ob die Stimmzettelvariante stattdessen beibehalten wird, müsse noch im Ältestenrat besprochen werden.

Rund 146 000 Euro hat die neue Anlage gekostet. Sie ermöglicht es Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) auch, per Tippen auf einen Touchscreen, einzelnen Stadträten das Mikrofon zu öffnen und wieder zu schließen. Eine Ampel zeigt dann an, wie lange die Redner noch sprechen dürfen, bevor die ebenfalls neu installierten Lautsprecher stumm werden.

Ein radikal-moderner Umbau des Plenarsaals war wegen des Denkmalschutzes nicht möglich. Der Raum wurde in den 1960er-Jahren von den Deutschen Werkstätten Hellerau mit einer Holzverkleidung gestaltet und gilt als einer der letzten im Original erhaltenen Säle dieser Art.