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Stadträte verhindern Parkgebühren am Skilift

Ein Schnellschuss ist Neustadts Bürgermeister Manfred Elsner (FDP) am Donnerstag zum Verhängnis geworden. In der Stadtratssitzung konnte er keinen der Räte davon überzeugen, am Parkplatz am Ortseingang in Rugiswalde künftig Gebühren einzutreiben.

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Von Katarina Lange

Ein Schnellschuss ist Neustadts Bürgermeister Manfred Elsner (FDP) am Donnerstag zum Verhängnis geworden. In der Stadtratssitzung konnte er keinen der Räte davon überzeugen, am Parkplatz am Ortseingang in Rugiswalde künftig Gebühren einzutreiben. Der Beschluss wurde – mit Ausnahme der FDP-Mitglieder, die sich der Stimme enthielten – abgelehnt. Der geplante Parkscheinautomat wurde von der Stadt jedoch bereits in Rugiswalde aufgestellt. Jetzt heißt es: Kommando zurück.

Mit den Parkplatzgebühren wollte die Stadt Neustadt die Kosten für die Pacht des Geländes, den Winterdienst und die Instandhaltung der Langlaufloipen finanzieren. Pro Wintersaison würden sich die Ausgaben auf bis zu 3800Euro belaufen, wie Elsner vorrechnete. Eine Summe, die nicht allein über Haushaltsmittel gesichert werden könne. Die Stadt suchte deshalb nach Alternativen und fand sie in den Parkgebühren.

Sportler nicht zur Kasse bitten

Bei den Stadträten sorgte der Beschluss jedoch für Protest. „Ich finde es nicht in Ordnung, dass es zu diesem Thema keine Vorgespräche im Stadtrat gab“, sagt Matthias Mews (CDU), der sich überrumpelt fühlte. Mews wolle die Skisportler, die ein wichtiges touristisches Standbein Neustadts seien, nicht unnötig zur Kasse beten. Die vorgeschlagenen Parkgebühren von zwei Euro pro Tag, die von Oktober bis April gelten, lehnte er ab. Ähnlich argumentierte CDU-Stadtrat Karl-Ernst Lehmann. „Im Interesse des Tourismus stimme ich gegen diesen Antrag“, sagt er.

Ein ganz anderes Problem beschäftigte Rico Fritzsche, der ebenfalls für die CDU im Rat sitzt. Er befürchtet Vandalismus am Parkautomat. „Sollte das Gerät beschädigt werden, kommen Mehrkosten auf die Stadt zu“, erklärte er. Auch Gottfried Marschner (FDP) bescheinigt dem Automaten keine lange Lebensdauer. „Dadurch wird die Kostenspirale noch höher“, sagt er.

Nachdem der Beschluss mit großer Mehrheit abgelehnt wurde, beschäftigte die Räte noch eine weitere Frage: Was passiert nun mit dem etwa 4000Euro teuren Automaten, den die Stadt bereits vor wenigen Tagen in Rugiswalde aufgestellt hat? „Er wird wieder verkauft“, äußerte sich Bürgermeister Elsner knapp.

Skiclub soll ebenfalls zahlen

Für Hans-Jürgen Nitsche und Karl-Heinz Sturm vom Skiclub Rugiswalde endete der Abend mit gemischten Gefühlen. Für die beiden Vorstandsmitglieder ist mit der Entscheidung noch nicht das Problem gelöst, wer künftig die Kosten der Bewirtschaftung der Loipen und des Parkplatzes trägt. „Wir haben uns nur gewünscht, dass vor der Saison feststeht, wer das nötige Geld aufbringt“, sagt Sturm, der weiterhin auf die Unterstützung der Stadt hofft. „Wir allein können die Summe nicht schultern“, erklärt Nitsche, der die Idee des Parkautomaten anfangs mitgetragen hat. Seine Meinung änderte sich jedoch, als feststand, dass Mitglieder des Skiclubs für eine Dauerparkkarte 30 Euro pro Jahr zahlen müssen. „Diese Entscheidung ist weltfremd“, kritisierte er.