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Döbeln

Stadtrat der Linken will in die CDU-Fraktion

Lothar Schmidt ist aus seiner Partei ausgetreten. Jetzt hat er bei der politischen Konkurrenz angefragt.

Lothar Schmidt mit einem seiner alten Wahlplakate, mit dem er noch für die Linke kandidierte. Nun ist er ausgetreten - und will gemeinsame Sache mit der CDU machen.
Lothar Schmidt mit einem seiner alten Wahlplakate, mit dem er noch für die Linke kandidierte. Nun ist er ausgetreten - und will gemeinsame Sache mit der CDU machen. © Dietmar Thomas

Döbeln. Am Dienstag hat Lothar Schmidt, Stadtrat der Linken, seiner Partei mitgeteilt, dass er nach elf Jahren die Mitgliedschaft beendet. „Es gab zu viele Probleme und zu unterschiedliche Meinungen“, sagte Schmidt. Damit nicht genug. Der nun Parteilose hat bei der CDU angefragt und will in deren Fraktion aufgenommen werden.

Der Parteiaustritt ist der Höhepunkt einer innerparteilichen Auseinandersetzung um die Rolle des 67-Jährigen in der Kommunalpolitik. Vor fünf Jahren war er mit den Stimmen der CDU zum ersten Stellvertreter des Oberbürgermeisters gewählt worden. Jetzt erklärte der Kreisvorstand der Linken, dass die Partei nicht für eine erneute Kandidatur für den Ehrenamtsposten zur Verfügung steht. 

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Damit wollte die Linke eine erneute Kandidatur Schmidts verhindern, dessen Rolle als Stellvertreter sie für das schlechte Abschneiden der Partei bei den Kommunalwahlen mit verantwortlich macht. Man habe ein „deutliches Signal von den Bürgerinnen und Bürgern“ erhalten, so die Linke.

Innerparteilich habe es schon immer rumort, sagte Schmidt am Mittwoch. „Der Kreisvorstand hat mir jetzt die tiefrote Karte gezeigt. Es war mein Fehler, dass ich die Wirkung meiner Rolle als stellvertretender Oberbürgermeister unterschätzt habe. Die Partei hat auch gewisse Ansprüche an mich, das hat zur Kollision geführt.“ Als Stellvertreter von Hans-Joachim Egerer habe er immer Loyalität gegenüber dem Oberbürgermeister gepflegt. „Eine Nähe zur CDU ist das in dem Sinne nicht gewesen. Wir haben uns über Sachthemen unterhalten“, sagte er.

Die Linke hatte es bei der Kommunalwahl im Mai nur mit zwei Leuten in den Döbelner Stadtrat geschafft. Damit ist sie keine Fraktion, ist in den meisten Ausschüssen nicht mehr vertreten und kann keine Anträge einbringen. Linken-Stadträtin Jana Rathke werde eventuell in einer anderen Fraktion unterkommen, sagte Schmidt. Er selbst hat bei der CDU angefragt, um auch künftig eine Möglichkeit für politische Gestaltung zu habe. Eine Entscheidung darüber wird die CDU-Fraktion in ihrer Sitzung in der kommenden Woche fällen, sagte Fraktionschef Ullrich Kuhn.

In der konstituierenden Sitzung des Stadtrats am 22. August werden die beiden Stellvertreter des Oberbürgermeisters gewählt. Die CDU-Fraktion hat das Vorschlagsrecht für einen Kandidaten. Wer das sein wird, darüber werde die Fraktion noch reden, sagte Kuhn. Neben Schmidt war bisher Susan Zache (CDU) Stellvertreterin.

Lothar Schmidt hatte in den vergangenen Jahren für Hans-Joachim Egerer viele Termine wahrgenommen. Und das hat ihm Spaß gemacht. „Der Oberbürgermeister hat mich an der langen Leine gelassen. Meine Reden habe ich selbst geschrieben“, sagte er. 

In Vertretung war er auch bei vielen Geburtstagen. Die Lebensgeschichten der hochbetagten Menschen hätten ihn beeindruckt. Bei Besuchen in den Partnerstädten Vyskov und Givors sei der europäische Gedanke gelebt worden. „Ich bin Jahrgang 51 und musste nicht in den Krieg“, sagte Schmidt. Die Arbeit als Stellvertreter sei ehrenamtlich. „Wegen des Geldes habe ich das nie gemacht. Ab dieser Legislaturperiode ist die Funktionszulage sogar auf 50 Euro pro Monat gesenkt worden.“

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