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Wie die Räte jetzt tagen

Es wird wieder getagt. Aber anders. Welche Vorkehrungen treffen die Städte, damit alle Räte und Bürger teilnehmen können und geschützt werden.

Schule statt Ratssaal: In Heidenau nicht das erste Mal.
Schule statt Ratssaal: In Heidenau nicht das erste Mal. © - keine Angabe im huGO-Archivsys

Abgesagt, ausgefallen, verschoben: So war es in den vergangenen Wochen mit den Sitzungen der Stadträte. Nun wollen sie wieder zu etwas Normalität zurückkehren. Möglich war das schon vor der Lockerung der Vorschriften, da Ratssitzungen für Räte wie Bürger als triftiger Grund für das Verlassen des Zuhauses galten. Wie werden diese Sitzungen nun unter Beachtung der neuen Sicherheitsvorgaben organisiert? Die Beispiele von Bad Gottleuba-Berggießhübel, Dohna und Heidenau, die in den nächsten Tagen beraten.

Bad Gottleuba-Berggießhübel: Umzug nach Oelsen

Der Stadtrat von Bad Gottleuba-Berggießhübel wollte schon lange mal wieder seinen angestammten Sitzungsort, das Bürgerhaus in Gottleuba, verlassen. Nun kommt am 23. April die Kulturhalle Oelsen endlich zu Ehren. Hier ist ausreichend Platz für die Stadträte und die Einwohner und die Einhaltung aller Vorschriften, sagt Bürgermeister Christian Walter (parteilos). Wichtigster Punkt auf der Tagesordnung ist der Beschluss des Haushaltes für dieses Jahr.

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Dohna: Umzug in die Sporthalle

In Dohna wird wieder mit mehr als der üblichen Handvoll Bürger gerechnet. Hier geht es am 29. April schließlich um den Austritt der Stadt aus dem Industriepark Oberelbe.  Deshalb soll in der Sporthalle an der Schule getagt werden, sagt Bürgermeister Ralf Müller (CDU). Hier sei ausreichend Platz für die Räte und 30 bis 40 Bürger. Was passiert, wenn mehr vor der Tür stehen? "Auch das werden wir meistern", sagt Müller. Auf zwei Drittel der Hallenfläche würden im Abstand von zwei Metern 192 Personen passen, maximal dürfen laut Versammlungsstättenverordnung ohnehin nur 199 rein. Da wäre bei etwa 24 Personen von Rat und Verwaltung immer noch für 175 Platz. Bei der ersten Sitzung zum IPO im vergangenen Herbst waren laut Müller 43 Gäste da, bei der zweiten ein paar weniger.

Heidenau: Umzug in die Oberschule

Heidenau tauscht am 30. April wie schon im März den Ratssaal mit der Aula in der Oberschule. Der Zugang zur Aula wird nur über den Hof der Goethe-Oberschule möglich sein. Die gleichzeitige Benutzung des vorhandenen Aufzugs durch mehrere Person soll ausgeschlossen sein. Das heißt, er darf nur einzeln benutzt werden, sagt Ordnungsamtsleiter Torsten Walther. 

Am Eingang zur Aula werden ausreichende Desinfektionsmöglichkeiten zur Verfügung gestellt. Die Reinigung und notwendige Desinfizierung des Schulgebäudes und insbesondere der Sanitäranlagen wird aufgrund des wieder stattfindenden eingeschränkten Schulbetriebs ohnehin gewährleistet sein. Auf die Ausschusssitzungen im Vorfeld der Tagung wurde in Abstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden verzichtet. 

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