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Stadtrat im Findungsprozess

Alle in Riesa Gewählten haben ihrer Kandidatur zugestimmt – bis auf zwei Ausnahmen.

Riesa. Seit den Kommunalwahlen haben bis auf zwei Ausnahmen alle neu gewählten Stadt- und Ortschaftsräte schriftlich erklärt, dass sie die Wahl annehmen. Das teilte gestern Stadtsprecher Uwe Päsler auf Nachfrage der Sächsischen Zeitung mit.

Wie berichtet, war der langjährige SPD-Fraktionschef Horst Hofmann kurz nach der Wahl als Stadtrat zurückgetreten. Er wolle sich auf sein Kreistagsmandat konzentrieren, war die offizielle Begründung. Nach SZ-Informationen aber warf er aufgrund von zahlreicher Querelen im SPD-Ortsverband das Handtuch (SZ berichtete).

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Und auch der Vorsitzende des Oelsitzer Ortschaftsrats, Peter Kallmeyer, will trotz seiner Wiederwahl aus dem Amt ausscheiden. Er sitzt seit über zehn Jahren im Ortschaftsrat. Die Gründe sind nicht bekannt.

Auf der konstituierenden Sitzung am 16. Juli werde der Stadtrat zwar zunächst so vereidigt, wie er auch gewählt wurde, erklärt Uwe Päsler. Danach werde aber gleich als nächster Tagesordungspunkt über die Ablehnungsgründe für Horst Hofmann beraten. Stimmt der Rat den Gründen zu, werde Manfred Kuge als direkter Nachrücker vereidigt.

Auch im Ortschaftsrat Oelsitz werde in dieser Art verfahren, sagte Päsler. (SZ)