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Stadtsanierung: Bürger fordern Versammlung

Die Ausgleichsbeträge sorgen in Leisnig weiter für Diskussion. Bürgermeister Goth bekommt eine Liste mit 200 Unterschriften.

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Von Maria Lotze

Viel wurde saniert in den letzten 20 Jahren in Leisnig. Grundstücksbesitzer aus dem Sanierungsgebiet sollen nun dafür zahlen. Laut einem Gutachten ist durch die Sanierung der Bodenwert der Grundstücke gestiegen. Das sehen jedoch längst nicht alle Leisniger so. Claus Dieter Andrä hat nun zusammen mit zwei anderen Bürgern rund 200 Unterschriften gesammelt, um von der Stadtverwaltung einen gerechten Umgang beim Erheben der Ausgleichsbeträge zu fordern.

Mit einem Begleitschreiben überreichten die drei Initiatoren die Liste am Dienstag Bürgermeister Tobias Goth (CDU). „Wir fordern unter anderem eine Bürgerversammlung zum Thema Ausgleichsbeträge“, so Claus Dieter Andrä. Hintergrund sind zahlreiche offene Fragen bei den Grundstückseigentümern.

Warum für totes Land zahlen?

Claus Dieter Andrä: „Was ist zum Beispiel mit den Grundstücken, die der Stadt gehören. Wer bezahlt dort die Ausgleichsbeträgen?“ Bürger aus der Altstadt, in deren Nachbarschaft leer stehende, baufällige Häuser stehen, können nicht nachvollziehen, warum sie zahlen sollen. Bei einigen Grundstücksbesitzern summiert sich der Betrag, weil sie eine große Fläche haben. „Einige Häuser stehen am Hang, ein Teil ihres Grundstückes ist totes Land“, so Andrä. Die Leisniger wollen, dass sich der Bürgermeister und weitere Mitarbeiter der Stadtverwaltung die Grundstücke ansehen. „Es geht nicht darum, die Beträge zu kippen. Das Gesetz soll nur gerecht angewendet werden“, so Andrä.

Thomas Schröder, Leisnigs Bauamtsleiter, weist darauf hin, dass die Grundstücksbesitzer zurzeit ihre Beträge freiwillig zahlen können. Bis Ende des Jahres gibt es dafür 20 Prozent Rabatt auf den Ausgleichsbetrag, bis Ende 2013 noch zehn Prozent. Erst mit dem Abschluss der Sanierung, voraussichtlich Ende 2014/Anfang 2015, wird der Betrag zur Pflicht. Ein Großteil der Betroffenen hat sich bereits dazu entschlossen, noch in diesem Jahr zu zahlen, so Schröder.