Von Denni Klein
Der städtische Versorger Drewag soll Dresdens Freibäder und Schwimmhallen übernehmen. Das sieht ein noch geheimes Konzept vor, dass die Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) in Auftrag gegeben hat. Nach SZ-Informationen ist es Ziel, sowohl den kostspieligen Betrieb als auch die überfälligen Sanierungen der Bäder abzugeben. Der städtische Bäder- und Sportstättenbetrieb, der das Grobkonzept erarbeitet hat, favorisiert darin die Technischen Werke, die Dachgesellschaft aus Drewag und Verkehrsbetrieben. In den nächsten Wochen soll ein Grundsatzbeschluss auf Bürgermeisterebene gefällt werden, um das Vorhaben bis 2011 zu realisieren. Ende 2010 soll der Stadtrat das beschließen.
Drewag-Chef Rainer Zieschank bestätigte entsprechende Gespräche mit der Oberbürgermeisterin, wollte Details aber nicht kommentieren. Als alternativer Übernahmepartner ist auch die Stadtentwässerung im Gespräch.
Nach SZ-Informationen sieht die Maximalvariante vor, Schwimmhallen, Freibäder, Naturbäder und die von der städtischen Sozialfirma QAD betriebenen Bäder in Cotta und Langebrück im Paket abzugeben. Die Stadt betreibt derzeit elf Freibäder, fünf Schwimmhallen und einen Campingplatz an der Wostra.
Eintrittspeise stabil halten
Aber auch kleinere Lösungen sind dem Konzept zufolge denkbar.
Für diesen Weg sprechen den Plänen zufolge erfolgreiche Kooperationen in anderen Städten. In Leipzig ist ein ähnliches Modell seit Jahren Realität: Dort gehören die Bäder zu den Wasserwerken. Der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) nennt das ein Erfolgsmodell. „Bäder können von den Kommunen in der Regel nur mit großen Verlusten betrieben werden“, erklärt der SSG-Vize-Chef Ralf Leimkühler. Durch einen steuerlichen Querverbund mit den Stadtwerken könnten Eintrittsgelder auf einem bezahlbaren Niveau gehalten werden und Verluste bei Bädern mit Gewinnen etwa aus der Energieversorgung verrechnet werden. „Unter dem Dach von Stadtwerken oder kommunalen Holdings können manche Bäder länger erhalten, andere können wirtschaftlicher betrieben werden.“
Das ist auch ein Ziel des Plans. Demnach würde vertraglich geregelt, dass aus den Gewinnen der Drewag der Betrieb und die Sanierung erfolgen muss. Dies könnte der Analyse zufolge unbürokratischer und schneller erfolgen. In der mittleren Finanzplanung der Stadt steht zum Beispiel für die Schwimmhallen in Prohlis und Klotzsche kein Geld bereit. Laut Sportbürgermeister Winfried Lehmann (CDU) sei der Bau der neuen Schwimmhalle in Bühlau finanziert. Für den Neubau einer 50-Meter-Schwimmhalle an der Freiberger Straße und die Sanierung der alten Halle stehe die Finanzierung dagegen noch nicht. Die Stadt hoffe auf 20 bis 30Prozent Förderung vom Land für das 20-Millionen-Euro-Vorhaben. Darüber hinaus ist für Projekte wie die Wiederbelebung des Sachsenbads momentan weit und breit kein Geld in Sicht. Funktioniert der Deal, kann die Drewag die Bäder deutlich schneller sanieren. Sie würde – ähnlich wie bei der Quersubventionierung der Verkehrsbetriebe – vor allem steuerlich davon profitieren. Aber auch bei den Betriebskosten für Wasser und Strom sind Einsparungen denkbar.
Das schmälert allerdings den Betrag, der von den Drewag-Gewinnen ins Stadtsäckel fließt. Doch im Gegenzug spart die Stadt knapp sieben Millionen Euro für den Betrieb der Bäder und hat die Sanierungskosten aus dem Haushalt raus.
Neues Schuldenversteck?
Dies gilt allerdings auch als weitere Möglichkeit, neue Schulden zu verstecken. So müsste auch die Drewag zur Sanierung der Schwimmhallen und Freibäder Kredite aufnehmen. Der Investitionsbedarf liegt nach Schätzungen mindestens im hohen zweistelligen Millionenbereich. Doch die Schulden kommen in keinen Haushalt, da die Risiken auf die städtische Tochter verlagert werden. Das gilt allerdings als bundesweit gängige Praxis. Das Schuldenverbot bleibt gewahrt.
Gegen den Plan sprechen Befürchtungen, dass der kostspielige Badbetrieb und die darin verankerte soziale Verantwortung zur Begründung für Preiserhöhungen etwa bei Strom oder Gas genutzt wird. Doch laut Städte- und Gemeindetag haben sich solche Befürchtungen in anderen Kommunen, die dieses Modell für ihre Bäder nutzen, nicht bewahrheitet.