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Städte einigen sich über Schulgebühr

Neugersdorf und Ebersbach haben sich jetzt über eine Nutzungsgebühr für die Jahn-Grundschule in Ebersbach geeinigt. Zumindest für dieses Jahr. Demnach zahlt Neugersdorf an die Nachbarstadt pauschal 10000Euro für die Nutzung des Schulgebäudes an der Ludwig-Jahn-Straße.

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Von Romy Kühr

Neugersdorf und Ebersbach haben sich jetzt über eine Nutzungsgebühr für die Jahn-Grundschule in Ebersbach geeinigt. Zumindest für dieses Jahr. Demnach zahlt Neugersdorf an die Nachbarstadt pauschal 10000Euro für die Nutzung des Schulgebäudes an der Ludwig-Jahn-Straße.

Bevor beide Parteien sich mit dieser Summe einverstanden erklärten, hatte es aber heftige Diskussionen um den finanziellen Ausgleich zwischen beiden Städten gegeben. „Bisher fehlte eine konkrete Vereinbarung“, erklärt Neugersdorfs Bürgermeisterin Verena Hergenröder. „Ebersbach muss selbstverständlich ein Entgelt bekommen, aber es gibt dazu unterschiedliche Auffassungen. Wir betrachten das als Mietverhältnis.“ Ebersbach hingegen möchte eine Kostenerstattung auf der Basis der Schlüsselzuweisungen, die Neugersdorf für die Schüler erhält. „Es gibt aber keine Vorschrift, dass die Zuwendungen für Schüler zwingend auch in die Schulen investiert werden müssen“, so Hergenröder.

Beratungen beider Stadträte

Im Frühjahr hatte der Neugersdorfer Stadtrat angeboten, an Ebersbach ein Nutzungsentgelt von 6000Euro im Jahr zu zahlen. Zusätzlich kommt Neugersdorf für Betriebskosten auf. Auf diesen Vorschlag hatte die Nachbarstadt fast bis zum Ende des Jahres nicht reagiert. Im Ebersbacher Rathaus hat man festgestellt, dass die Schlüsselzuweisungen stetig steigen.

Deshalb soll Neugersdorf den Anteil der staatlichen Zuweisungen, den es für die Jahn-Grundschüler erhält, vollständig an Ebersbach weiterreichen. Dem jüngsten Vorschlag aus Neugersdorf 10000Euro für 2008 zu bezahlen, stimmte der Ebersbacher Stadtrat jetzt zu. Die Ebersbacher CDU-Fraktion begründet die Forderung: „Das Geld aus den Schlüsselzuweisungen für Schüler soll den Kindern zugute kommen. Und das ist momentan nicht nachweislich der Fall.“

In Zukunft, hat Ebersbachs Bürgermeister Bernd Noack vorgeschlagen, sollen beide Stadträte gemeinsam über die Kostenverteilung für die Grundschulen beraten. Neugersdorf ist Träger der Jahn-Grundschule, während das Gebäude der Stadt Ebersbach gehört. Die Städte unterhalten einen gemeinsamen Grundschulbezirk. Neugersdorf hat die Trägerschaft für beide Einrichtungen – die Fichte-Schule und die Jahn-Schule – übernommen. Sie bekommt also auch die Schlüsselzuweisungen entsprechend der Schülerzahlen vom Freistaat. Seit 2006 gilt diese Regelung.