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Städte prüfen jetzt IPO-Unterschriften

Die Bürgerinitiativen in Dohna, Heidenau und Pirna haben in den Rathäusern die Listen übergeben. Der nächste Schritt soll der Bürgerentscheid sein.

Aktivist Düring (Mi.), Mitstreiter in Dohna. Allein hier gibt es 925 Unterschriften
für einen Bürgerentscheid.  Foto: N. Millauer
Aktivist Düring (Mi.), Mitstreiter in Dohna. Allein hier gibt es 925 Unterschriften für einen Bürgerentscheid. Foto: N. Millauer © Norbert Millauer

Knapp ein Jahr haben die kritischen Industriepark-Bürgeriniativen in Dohna, Heidenau und Pirna Unterschriften gesammelt. Damit wollen sie einen Bürgerentscheid bewirken, der die IPO-Pläne beenden soll. Am Dienstag wurden sie in den Rathäusern übergeben. In Dohna trafen sich rund zehn Leute dafür vorm Rathaus. Auf den 63 Dohnaer Listen stehen 925 Namen, von denen 650 eindeutig sind, sagt Ingo Düring von der Bürgerinitiative, der sich die Übergabe von Bürgermeister Ralf Müller (CDU) quittieren ließ. Die erforderlichen 509 Unterschriften habe man also auf jeden Fall erreicht, sagt Düring. Wie lange die Prüfung dauert, kann Müller nicht sagen. Eine Frist dafür gibt es nicht. Geprüft werde ebenfalls noch die inhaltliche Zulässigkeit. Ist am Ende alles in Ordnung, muss innerhalb von drei Monaten der Entscheid stattfinden. An dem muss sich ein Viertel der Wahlberechtigten beteiligen, damit er wirksam ist. Das Begehren jetzt war noch keine Entscheidung über IPO Ja oder Nein. Aus Sicht der Bürgerinitiative seien aber etwa 90 Prozent derer, die jetzt unterschrieben, gegen das Großvorhaben der drei Städte entlang des Autobahnzubringers.

Man habe viel erreicht, sagt Düring. Es sei eine öffentliche Diskussion und ein Dialog in Gang gekommen, der noch nicht am Ende sei. Man sei nicht grundlegend gegen das Vorhaben, sehe jedoch andere Alternativen. „Es ist noch viel zu tun, um das Beste zu erreichen.“ 

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