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Stauchitz in der Kritik wegen Ein-Euro-Jobs

Bürgermeister Peter Geißler weist die Vorwürfe wegen möglicher Schwarzarbeit zurück.

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Von Ulrike Körber

Statt wie vereinbart für die Parkpflege eingesetzt zu werden, sollen Ein-Euro-Jobber in der Gemeinde Stauchitz Maler- und Pflasterarbeiten durchgeführt haben. In Bloßwitz, Seerhausen, Ragewitz und Grubnitz hätten die Ein-Euro-Jobber solche Tätigkeiten erledigt, schildert einer der Billigarbeiter, der ungenannt bleiben möchte. Der Redaktion ist der Name allerdings bekannt.

Zudem seien die Kollegen angehalten gewesen, diese Einsätze auf ihren Arbeitsnachweisen zu verschweigen. Statt dessen sollten sie Parkpflege notieren, weil die Gemeinde sonst kein Geld bekäme, berichtet der Ein-Euro-Jobber.

Arge-Beirat informierte

Darüber hinaus kritisiert er, dass es an Ausrüstung wie Arbeitshandschuhen fehle und die geplanten Schulungen nicht wie vorgesehen stattfänden.

Ähnliches wurde auch dem ehrenamtlich agierenden Beirat der Arge, der die Vergabe der Arbeiten an die Billig-Jobber bei den Trägern beobachten soll, mitgeteilt. „Wir gaben diese Informationen an die Arge weiter, dort wurde uns zugesichert, dass der Fall geprüft wird“, schildert Jens-Torsten Jacob, der Vorsitzende vom Arge-Beirat.

Prüfung ist abgeschlossen

Eine entsprechende Prüfung sei abgeschlossen, hieß es dazu von Arge-Chef Remo Bennewitz, der sich über solche Prüfungen, Kontrollen und Ergebnisse öffentlich nicht äußert. Der Stauchitzer Bürgermeister Peter Geißler (parteilos) weist die Vorwürfe des Ein-Euro-Jobbers zurück. Schwarzarbeit gäbe es in seiner Gemeinde nicht. „Der Einsatz der Ein-Euro-Jobber in Stauchitz ist bestimmt nicht zum Nachteil der hiesigen Firmen“, sagt er. Geißler selbst sei zwar nicht anwesend, wenn die 60 Jobber in der Gemeinde im Einsatz sind, dennoch stelle er sich vor seine Mitarbeiter, welche diese Arbeiten betreuen. Es habe keine Anweisungen gegeben, Arbeitszettel falsch auszufüllen oder ähnliches.

Etwas räumte er jedoch ein: Wegen der Erkrankung einer Mitarbeiterin konnte zum einen die von der Arge geforderte Abrechnung der Leistungen nicht pünktlich erfolgen. Zum anderen müssen deswegen auch geplante Schulungen für die Ein-Euro-Jobber für kurze Zeit ausfallen. „Mit der Arge wurde das jedoch besprochen und vereinbart, diese Schulungen nachzuholen“, so Geißler.

Bürgermeister inspiziert

Er selbst habe sich gestern auf Grund der Vorwürfe ein Bild machen wollen und ist die besagten Bushaltestellen abgefahren, an denen die Ein-Euro-Jobber gemalert haben sollen. Geißler konnte jedoch nur Ausbesserungen am Putz und Sockeln entdecken. In Bloßwitz wurden zwei Fliesen eingesetzt, schilderte er nach seiner Inspektionsrunde. Er findet daran nichts Auffälliges. Die Aufregung um die Ein-Euro-Jobber kochte in den vergangenen Wochen in Riesa-Großenhain hoch, weil Vertreter der sächsischen Wirtschaft dem Landkreis die so genannte Positiv-Liste für Ein-Euro-Jobber gekündigt haben. In der wurde ausgehandelt, welche Tätigkeiten Ein-Euro-Jobber erledigen dürfen.