Steinbruch: Betreiber will friedliche Lösung
Malschwitz. Weinende Gesichter, durchgestrichene Lastwagen, Kommentare wie "Über 7,5 Tonnen nicht erwünscht" oder "Bitte maximal 7,5 Tonnen" – all das hatten Malschwitzer Einwohner auf ihre Plakate gemalt, bevor sie sich im Vorfeld der jüngsten Gemeinderatssitzung vor dem Dorfgemeinschaftshaus trafen, um ihre Meinung kund zu tun. Der anschließenden Gemeinderatssitzung wohnten etwa 50 Einwohner bei.
Aufgeheizt war die Stimmung, denn die Malschwitzer Gemeinderäte hatten über ein Politikum abzustimmen, das die 5.000-Seelen-Gemeinde seit Jahren beschäftigt. Die Debatte um den Pließkowitzer Steinbruch stand erneut auf der Tagesordnung. Genauer: Die Abstimmung über eine Tonnagebegrenzung auf der Ortsverbindungsstraße zwischen Pließkowitz und Kleinbautzen auf 7,5 Tonnen.
Als Baulastträger steht die Gemeinde in der Verantwortung für den Zustand der alten Pflasterstraße, die die einzige Zufahrt zum Pließkowitzer Steinbruch ist. Die leidet unter den schweren 40-Tonnern. Wenig überraschend daher, dass die zwölf stimmberechtigten Gemeinderäte nebst Bürgermeister Matthias Seidel (CDU) in geheimer Wahl mit zehn Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen für die Begrenzung der zulässigen Gesamtlast stimmten. Das anwesende Publikum applaudierte.
Bürgermeister jubelt verhalten
Einer, der nicht so recht in den Jubel einstimmen wollte, war Bürgermeister Seidel. Für ihn, sagt er, sei die Abstimmung ein symbolischer Akt gewesen, der zeigen sollte, dass die Gemeinde hinter ihren Einwohnern steht: "Die Entscheidung ist als Zeichen gegenüber den übergeordneten Behörden zu verstehen. Von der Gewerbesteuer, die der Steinbruchbetreiber zahlt, bleibt bei uns so gut wie nichts hängen, wir zahlen als Gemeinde allein für den Steinbruch Pließkowitz jährlich etwa 100.000 Euro Förderabgabe. Der Freistaat ist Nutznießer und wir haben die Probleme."
Seidel macht kein Geheimnis daraus, dass er damit rechnet, dass die als zeitlich unbefristet beschlossene Tonnagebegrenzung von der Unteren Straßenbaubehörde beim Landratsamt gekippt wird – oder ProStein als Eigentümer des Steinbruchs eine Sondergenehmigung zum Befahren der Straße erhält. ProStein müsste dafür Widerspruch gegen den Gemeinderatsbeschluss einlegen, der zum 1. Mai diesen Jahres wirksam werden soll.
Das Unternehmen, das seit Januar diesen Jahres durch Markus Metzner als Geschäftsführer vertreten wird, gerät ungewollt ins Fahrwasser des Zwists zwischen Gemeinde und Landratsamt. "Wir sind ja jetzt zum Handeln gezwungen. Viele Möglichkeiten zu reagieren haben wir nicht – aber wir werden reagieren", kündigt Metzner an.
Seine Begründung für den Widerstand gegen den Gemeinderatsbeschluss ist ebenso simpel wie einleuchtend: "Mit diesem Beschluss ist ab 1. Mai eine wirtschaftliche Arbeitsweise in Pließkowitz nicht mehr möglich." Im Raum stehe dann, wer für den finanziellen Schaden des Unternehmens aufzukommen hat. Auch die Zukunft des Steinbruchs, an dem 13 Arbeitsplätze vor Ort und einige Verwaltungsstellen in Bischofswerda hängen, sei dann ungewiss.
So weit will Metzner es aber nicht kommen lassen: "Pließkowitz ist für uns ein besonderer Steinbruch und eine wichtige Einnahmequelle. Wir haben mittel- und langfristig vor Ort investiert und auch Maßnahmen im Sinne der Anwohner unternommen, die Wirkung gezeigt haben." Trotz des Beschlusses ist dem ProStein-Geschäftsführer nicht daran gelegen, den Streit mit der Gemeinde weiter eskalieren zu lassen: "Wir sind nach wie vor zu konstruktiven Gesprächen und gemeinsamen Lösungsansätzen bereit, die alle weiterbringen. Aber dafür braucht es eben ein Miteinander."
Firma will Straßensanierung unterstützen
Vorschläge, wie genau diese konstruktiven Lösungen aussehen könnten, hat Metzner bereits parat. "Es gibt Plan A und Plan B", sagt er. "Eine Möglichkeit wäre, dass ProStein Material für die Sanierung der öffentlichen Straße bereitstellt, etwa für Asphalt und Unterbau. Auch weitere Unterstützungsleistungen können wir uns vorstellen. Aber wir sind ja noch gar nicht in die Verlegenheit gekommen, zu verhandeln."
Eine weitere Idee seitens ProStein sei es, vor Ort in ein Grundstück und den Bau einer Ausfallstraße zu investieren – also eine weitere Zufahrt zum Steinbruch zu schaffen. Beide Möglichkeiten habe Metzner bereits in mehreren Gesprächen mit der Gemeinde erörtert. "Ich hatte ein gutes Gefühl; dachte, wir wären allmählich an dem Punkt, um über die Umsetzung zu sprechen", sagt er.
Auch Malschwitz' Bürgermeister Matthias Seidel zeigt sich offen für alternative Lösungsansätze. Zunächst aber wartet er auf ein Signal aus dem Landratsamt. "Wir fordern seit Jahren, dass mal jemand auf uns zukommt", sagt er. "Aber es reagiert einfach niemand."
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