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Steuerausfälle in Millionenhöhe erwartet

Coswigs Oberbürgermeister Thomas Schubert (parteilos) hofft auf Hilfen von Bund und Land für die Kommunen.

Thomas Schubert arbeitet seit 20 Jahren in der Stadtverwaltung, war - bevor er OB wurde - als Kämmerer für die Finanzen zuständig. Eine Neuverschuldung seiner Stadt sei das letzte Mittel, sagt er.
Thomas Schubert arbeitet seit 20 Jahren in der Stadtverwaltung, war - bevor er OB wurde - als Kämmerer für die Finanzen zuständig. Eine Neuverschuldung seiner Stadt sei das letzte Mittel, sagt er. ©  Foto: Archiv

Seit Anfang des Jahres ist Coswig eine der wenigen Gemeinden im Freistaat, die schuldenfrei ist. Doch wie lange noch? Die Einnahmen werden sinken, gleichzeitig gibt es an manchen Stellen höhere Kosten. Oberbürgermeister Thomas Schubert (parteilos), der sich jahrelang selbst um die Finanzen von Coswig gekümmert hat, erklärt im Gespräch mit sächsische.de, welche Auswirkungen die Corona-Krise haben wird.

Herr Schubert, die Freude über die Schuldenfreiheit scheint nicht lange bestehen zu können.

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Die Freude über die Schuldenfreiheit ist immer noch da, und sie ist auch ein Garant, dass die Folgen der Krise beherrschbarer sind, wie wenn diese noch bestehen würden.

Seit Jahren nimmt Coswig keine Kredite mehr auf. Könnte es sein, dass nun eine Neuverschuldung nötig ist?

Ob Kreditaufnahmen erforderlich werden, kann zum jetzigen Zeitpunkt mit Sicherheit keiner sagen. Sie wären das letzte Mittel. Vielmehr baue ich auf Unterstützung von Bund und Land zur Deckung der zu erwartenden Mindererträge. Zu einer nachhaltigen Finanzwirtschaft gehört es auch, dass eine Kommune finanzielle Reserven für schlechte Zeiten hat und die Finanzmittel nicht bis auf den letzten Cent im Haushalt ausreizt.

Mit welchen Steuereinnahmen rechnen Sie im aktuellen Haushaltsplan und lässt sich schon sagen, wie hoch sie tatsächlich sein werden?

Die gesamten Steuererträge im Haushalt betragen im Jahr 2020 14,1 Millionen Euro, davon 6,8 Millionen Euro Einkommensteueranteil, 1,4 Millionen Euro Umsatzsteueranteil und 3,85 Millionen Euro Gewerbesteuer. Ich gehe von einem Wirtschaftseinbruch in Deutschland von bis zu zehn Prozent aus und erwarte für Coswig Steuerausfälle bis zu 2 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr, wenn dieses Szenario eintritt. Plan und Ist weichen grundsätzlich ab und wir haben in den letzten Jahren deutlich über den geplanten Ansätzen gelegen. Damit wird der Steuerausfall zum Plan deutlich kleiner sein, da wir mit kaufmännischer Vorsicht geplant haben.

Muss vielleicht irgendwo gespart werden, um handlungsfähig zu bleiben? Wenn ja, wo wäre das denkbar?

Ob Einsparungen erforderlich sind, hängt stark davon ab, wie hoch die Ertragsausfälle tatsächlich sind und welche Hilfen der Bund und der Freistaat am Ende den Kommunen zukommen lässt. Wie bereits erwähnt, kann zur Erforderlichkeit noch nichts verlässlich gesagt werden. Wo gespart werden würde, würde der Stadtrat beschließen.

Entstehen durch die Krise auch Zusatzausgaben für die Stadt?

Zusatzaufwendungen sind bis jetzt für die Erstattung der Elternbeiträge an die Kitas und Tagesmütter sowie diverse Schutzvorkehrungen wie Bauzäune, Flatterband und Desinfektionsmittel angefallen. Des Weiteren mussten zur erweiterten Möglichkeit von Homeoffice für die Mitarbeiter Technikinvestitionen durchgeführt werden. Weitere Aufwendungen werden noch entstehen, wie zum Beispiel der Erlass von Stundungszinsen.

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