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Sachsen

Steuereinnahmen in Sachsen geringer als erwartet

Der Freistaat rechnet mit deutlich geringeren Einnahmen als vorausgesagt. Finanzminister Haß fordert Zurückhaltung bei neuen Ausgaben.

© dpa

Dresden. Angesichts geringerer Steuereinnahmen in den nächsten Jahren hat Finanzminister Matthias Haß (CDU) Zurückhaltung bei neuen Ausgaben angemahnt. Sie müssten kritisch überprüft werden, forderte er am Freitag nach Veröffentlichung der Mai-Steuerschätzung für Sachsen. Danach sind erstmals seit Langem die Einnahmeerwartungen deutlich eingebrochen.

Bis 2023 ergeben sich fast zwei Milliarden Euro Mindereinnahmen gegenüber der Steuerschätzung im vorigen Oktober, teilte er mit. In diesem Jahr könne die Regierung mit Einnahmen in Höhe von 15 Milliarden Euro rechnen. Das sei ein Minus von 20 Millionen Euro und für das Jahr 2020 ein Rückgang um 296 Millionen Euro.

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Haß sagte, die Entwicklung überrasche ihn nicht. Der aktuelle Haushalt sei solide finanziert und abgesichert. Mittelfristig stehe das Land jedoch vor Herausforderungen. Auch die Gemeinden müssten sich auf geringere Gewerbesteuereinnahmen einrichten. Der CDU-Politiker forderte die Bundesregierung auf, mehr für wirtschaftliches Wachstum zu tun. Die Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommen gehöre für ihn ebenso dazu wie die Abschaffung des Soli-Zuschlages und die steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung.

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