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Stolperfalle Fußweg

Eine Pirnaerin stürzt auf einem privaten Weg, der der einzige zum Ärztehaus ist. Der Schaden ist klar, die rechtliche Frage nicht.

Besser auf dem Rad als zu Fuß: Der Weg in Pirna-Copitz, der einer SZ-Leserin zum Verhängnis wurde.
Besser auf dem Rad als zu Fuß: Der Weg in Pirna-Copitz, der einer SZ-Leserin zum Verhängnis wurde. © Karl-Ludwig Oberthuer

Sie ging nicht das erste Mal den Weg zum Copitzer Ärztehaus. Doch dieses Mal wird Bettina Tröger nicht vergessen. Nach dem Besuch in der Einrichtung wollte sie zur Bushaltestelle Eichendorfstraße. Der Weg ist alles andere als schön, deshalb passt sie ja auch immer auf. Trotzdem blieb sie an einer der quer stehenden Fußwegplatten hängen und stürzte. Schürfwunden, Prellungen, Stauchungen. "Und die teure Brille ist Totalschaden", sagt Bettina Tröger. Das gab letztlich den Ausschlag, zum Anwalt zu gehen. Und da wurde die Sache knifflig. 

Der Weg ist nämlich privat. Deshalb darf die Stadt Pirna an ihm nichts machen. Der Eigentümer stellt den Weg zwar der Öffentlichkeit zur Verfügung, besitzt aber die alleinige Verkehrssicherungspflicht. Das heißt, er muss hier für Ordnung und Sicherheit sorgen. Ein Schild, das den Weg als privat ausweist, gibt es nicht. Und auch ein solches Schild oder etwa die (zusätzliche) Angabe "Kein Winterdienst" nimmt dem Eigentümer nicht in jedem Fall alle Verantwortung ab. 

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Gerichte beschäftigen sich mit Wegen

Dazu gibt es zwei Urteile von Oberlandesgerichten. Das in Hamm (AZ 6 U 178/12) hat festgestellt: Ein reiner Privatweg, der für den allgemeinen Verkehr nicht benötigt wird, muss nicht geräumt werden.  Aber: Ist der Weg der einzige Zugang zu einem Grundstück, entbindet ein Schild nicht von den Pflichten des Eigentümers. Das hat das Oberlandesgericht Saarbrücken entschieden (AZ 4 U 644/03-116). 

Rolf Bäns von der Pirnaer Seniorenvertretung kennt den Weg, der Bettina Tröger zum Verhängnis wurde. "Ich kann den außerordentlich schlechten Zustand nur bestätigen."  Er muss zwar einsehen, dass es sich eben um einen Privatweg handelt. Weil er aber der einzig zugängliche zum Ärztehaus ist, will er die Sache nicht so leicht auf sich beruhen lassen. "Und es sind auch städtische Fußwege, zum Beispiel auf der Lindenstraße unter aller Würde und äußerst uneben."

Stadt lässt sanieren, aber nicht überall

Die Stadt Pirna versuche, die Fußgängerwege „in Schuss“ zu halten, sagt Sprecher Thomas Gockel. In den vergangenen drei Jahren hat Pirna insgesamt rund  252.000 Euro für Instandsetzungsarbeiten ausgegeben. Sukzessive werden marode Abschnitte saniert, voriges Jahr zum Beispiel der Fußweg am Postweg und derzeit die am Robert Klett-Ring und an der Schulstraße. Auf dem Klettring werden zwischen den Häusern Nummer 14 und 16 die großen Betonplatten gegen Pflaster ausgetauscht. Nächste Woche soll der neue Weg fertig sein. Die von Rolf Bäns kritisierte Lindenstraße steht aktuell nicht im Sanierungsplan. Hier werden bei Bedarf nur die kritischsten Stellen ausgebessert. 

Bettina Tröger hat sich inzwischen bereits informiert. "Mich kann auch eine Mitschuld treffen", sagt sie. "Weil ich den Weg nicht das erste Mal gegangen bin, müsste ich wissen, wie er ist und eben aufpassen." Bettina Tröger ahnt, es wird für sie ein schwerer und langer Kampf, wenigstens den Schaden an ihrer Brille ersetzt zu bekommen. 

Kennen Sie Fußwege in Pirna, die dringend erneuert werden müssten? Schreiben Sie uns, wir recherchieren, wie das Problem gelöst werden kann.

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