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Straßen, Schienen und Gesundheit werden Wahlkampfthemen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk hat sich in einer Diskussionsrunde den Fragen der Bürger gestellt – und dabei auch Neuigkeiten erfahren können.

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© André Schulze

Von Rolf Ullmann

Thomas Jurk wird nicht mehr in öffentlichen Runden gefragt, ob er sich gesundheitlich gut fühle. Das war bis vor wenigen Monaten noch die Standardfrage an den SPD-Mann, der für die Region im Bundestag sitzt. Denn Thomas Jurk hat mit viel Sport und Umstellung der Ernährung auch viele Kilos verloren – aber an Bekanntheit und Bedeutung zugenommen. Jurk ist schlank und sportlich – und kann sich voll auf die politische Arbeit konzentrieren.

Bei der Diskussion ist der Koalitionsvertrag mit der CDU natürlich Thema. „Der ist schließlich die Summe von Kompromissen für beide Verhandlungspartner,“ sagt Thomas Jurk. Allerdings sind die Kompromisse diesmal von einer breiten Basis bewilligt worden. Denn die Parteibasis hat über den Abschluss des Vertrages abgestimmt. Dass Jurk und viele andere Spitzenpolitiker zuvor wochenlang um jeden Satz gerungen haben, weiß bei der Runde in Bad Muskau jeder. Spannend aber, dass in der Pücklerstadt auch das kleine Niesky im Süden Thema ist.

Der Ausbau der Niederschlesischen Magistrale im Bauabschnitt Niesky bis Horka soll vorangetrieben werden. Harald Kosubek aus Niesky-See greift dieses Projekt in der Diskussion auf und schlägt vor diese Problematik als ein Wahlkampfthema und die kommunalpolitische Arbeit der SPD zu betrachten. „Zurzeit fühlt sich meiner Einschätzung nach die Bürgerinitiative in Niesky von der Politik ziemlich alleingelassen. Sie sucht nach Gesprächspartnern.“ (SZ berichtete). „Wenden wir uns ihr zu und bieten ein solches Gespräch an“, sagt Harald Kosubek.

Während der Bahnausbau in und um Niesky noch in der Schwebe ist, gibt es bei anderen Themen gute Nachrichten. Dazu zählt Thomas Jurk die Tatsache, dass der Bund im neuen Haushalt mehr Mittel für den Ausbau der Infrastruktur bereitstellen will. Auch wenn davon mit hoher Wahrscheinlichkeit vor allem Großprojekte profitieren werden. Vor Ort wird dennoch einiges geschehen. Als Beispiel führt der Abgeordnete den Ausbau des Breitbandnetzes auf dem Land aus. In Skerbersdorf sollen die Arbeiten dazu Ende März beginnen.

Gewählt worden ist im Norden des Landkreises natürlich auch bei der SPD-Runde. Die Ortsgruppe Bad Muskau/Gablenz hat ihre Kandidaten für die Kommunalwahl am 25. Mai gekürt. Sechs ihrer Mitglieder treten an, um in der nächsten Legislaturperiode im Stadtrat Bad Muskau ein Wörtchen mitreden zu können. Neben Spitzenkandidat Thomas Baum entscheiden sich die Teilnehmer an der Beratung im Restaurant des Hotels „Zum Schlossbrunnen“ für Ute Cedzich, Marco Gaebel, Holger Daetz, Alexander Porges und Sebastian Krüger. Bereits am Vorabend hatten die Krauschwitzer SPD-Mitglieder Marcel Voigt für die Kommunalwahl nominiert. Uwe Horbaschk sowie Holger Glowna treten in Gablenz als Kandidaten an.

Ein weiteres Thema dreht sich um Gesundheit und Pflege im Alter. Auch das wird zweifellos ein Wahlkampfthema werden. Aufgrund der demografischen Entwicklung gibt es hier Regelungsbedarf. Am 15. Mai sind alle Interessenten ab 18 Uhr in den Erlichthof Rietschen zum Gesprächsabend mit Dagmar Neukirch eingeladen. Die Expertin steht dann vor allem beim Thema Pflege im Alter den Bürgern Rede und Antwort.