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Straßenbaubeiträge sind ungerecht

über die Kostenumlage beim Straßenbau

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Sebastian Kositz

Für die Anwohner im Musikerviertel kann es teuer werden. Entscheidet sich die Stadt dazu, die Straßen vor ihren Gartentoren komplett zu erneuern, werden die Besitzer der angrenzenden Grundstücke und Häuser wohl oder übel zur Kasse gebeten. Das sehen die Spielregeln vor, welche sich die Stadt selbst aufgestellt hat. Denn in der sogenannten Straßenbaubeitragssatzung ist eindeutig geregelt, wer wie viel zu zahlen hat.

Doch wie gerecht ist dieses System eigentlich? Die Stadt argumentiert damit, dass ohne die Beiträge viele Straßenbauvorhaben bislang so gar nicht hätten angepackt werden können. Das mag richtig sein. Fragwürdig ist allerdings schon, warum Anwohner überhaupt für Straßen zahlen müssen, die jeder ständig benutzen darf. Klar haben Anwohner etwas davon, wenn ihre Straßen in einem guten Zustand sind. Aber eben nicht nur sie.

Zumal die Bautzener Immobilienbesitzer bereits über die Grundsteuer ihren Beitrag leisten. Wenn die Stadt mehr Geld für den Straßenbau benötigt, könnte sie an genau dieser Schraube drehen. Das würde zumindest alle Bautzener im gleichen Umfang belasten. Auch die, die überhaupt keinen Grund und Boden besitzen. Denn Vermieter können die daraus resultierenden Mehrkosten am Ende in den Nebenkosten weiterreichen.