Wulf Stibenz
Sachsen tut gut daran, Geld für die Winterreparaturen bei den kommunalen Straßen locker zu machen. Durchaus auch im Sinne des Eigennutzes. Denn Löcher in der Straßendecke sind wie Karies: Je eher die kleinen Schadstellen behoben werden, desto billiger wird es am Ende.
Natürlich gibt es Zuständigkeiten. Und für die Kommunalen Straßen sind nunmal die Kommunen verantwortlich. Doch wenn sich der Freistaat zurücklehnt und die zurzeit oft arg klammen Gemeinden in ihrer miesen Lage alleine lässt, trifft das auch den Freistaat. Denn die Kommunen können nur das Geld ausgeben, was sie haben, bekommen oder bestenfalls in mittelfristiger Zukunft auf der Einnahmenseite erwarten können. Da es da insbesondere in Ostsachsen nicht gerade gut aussieht, tun die Kommunen das, was nötig ist, um ihren gesetzlichen Pflichten gerecht zu werden: Schilder aufstellen.
Schon jetzt stehen ungewöhnlich viele Warnbaken, Tonnagebegrenzungen und Schlaglochwarnschilder in der Region auf den Straßen. Ohne Finanzspritze werden die sich häufen. Das Nachsehen haben die Autofahrer, die mit längeren Fahrzeiten, Staus und zerrammelten Rädern klarkommen müssen. Aber in letzter Konsequenz tragen die Mehrkosten einer nicht erfolgten Reparatur alle.
Einen Haken hat die Sache: Durch die allgemein eher bescheidene Mittelvergabe bei den Sanierungen, wird es viel Flickwerk geben, weil eine durchgehende Sanierung nicht bezahlt werden kann. Und das wird im Folgejahr und danach zu noch übleren Straßenschäden führen. Deshalb ist die öffentliche Hand gefragt, kluge Entscheidungen zur Sanierung, zur Ausbesserung – und vielleicht auch zur dauerhaften Straßensperrung zu treffen.