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Streit über Grundstück

Der Verein Elixir will an der Königsbrücker bauen. Doch das Areal soll verkauft werden.

Von Julia Vollmer

Die SPD-Fraktion bleibt hart. Sie hält an ihrem Votum gegen die Ansiedlung des Vereins Elixir an der Königsbrücker Straße 117 fest. „Wir haben in der Fraktion Bedenken, dass es nicht rechtmäßig ist, das Grundstück während eines laufenden Bieterverfahrens an den Verein zu geben“, begründet Fraktionschef Christian Avenarius. Die Stadt will das Grundstück verkaufen, das Verfahren läuft. Grüne und Linke wollen mit einem Antrag den Verkauf stoppen.

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Der Verein will auf dem Gelände Wohnungen für Flüchtlinge, Migranten und Dresdner schaffen. Außerdem sollen Räume für Kulturschaffende entstehen.

Avenarius spricht mit seinem Veto nicht für die ganze SPD-Fraktion. In den vergangenen Wochen gab es heftigen internen Streit in der Fraktion und der Partei. Der Grund: Die Fraktion wendet sich damit gegen einen Beschluss des Parteitages. Dort stimmte eine Mehrheit für die Vergabe des Grundstückes an Elixir. Avenarius deutete an, dass es aber keinen Fraktionszwang geben werde. Er könne nicht erwarten, „dass ein Stadtrat gegen sein Gewissen stimmt.“

SPD-Parteichef Richard Kaniewski bleibt dagegen bei seiner Haltung. „Ich stehe zum Parteitagsbeschluss und unterstütze das Projekt.“ Er verstehe aber das Dilemma, in dem sich die Fraktion befinde.

Ein möglicher Kompromiss könne die Überlegung sein, ob das Grundstück in jedem Fall verkauft werden müsse. Dazu wolle man sich die Angebote der bisherigen Bieter anschauen. Grundsätzlich sei das Integrationsprojekt ein wichtiges für die Stadt, so die beiden Vorsitzenden. Spannend wird die Entscheidung des Stadtrates dazu. Neben Grünen und Linken überlegt SZ-Informationen auch die FDP für den Verkaufsstopp stimmen.