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Streit um Antrag zu Kreisradwegplan

Die Fraktion von Bündnisgrünen und SPD im Kreistag Meißen fühlt sich missverstanden.

Der Kreis Meißen hat jetzt ein eigenes Konzept für den Radverkehr. Bündnisgrüne und SPD im Kreistag hätten sich gewünscht, noch mehr Ideen von Bürgern einfließen zu lassen.
Der Kreis Meißen hat jetzt ein eigenes Konzept für den Radverkehr. Bündnisgrüne und SPD im Kreistag hätten sich gewünscht, noch mehr Ideen von Bürgern einfließen zu lassen. © Arvid Müller

Meißen. Im Nachgang des letzten Kreistages hat sich die Fraktion von Bündnisgrünen und SPD jetzt nochmals zum Beschluss über die Konzeption zum Radverkehr im Kreis geäußert. Die Fraktion hatte kurzfristig beantragt, diese lediglich als Entwurf zu beschließen und diesen über die Landkreisseite des Beteiligungsportals Sachsen bekannt zu machen sowie öffentlich zur Diskussion zu stellen. Anschließend sollten die auf diesem Weg eingehenden Hinweise in ein überarbeitetes Konzept einfließen und beschlossen werden.

Der Antrag fand keine Mehrheit und wurde überwiegend von CDU, AfD, Freien Wählern und FDP abgelehnt, Unterstützung kam von der Linken. Technik-Dezernent Andreas Herr hatte darauf hingewiesen, dass in das Konzept die Hinweise vieler Radwegewarte, von Kommunen und Verbänden eingeflossen seien. Eine weitere Begründung für die Ablehnung lautete: Der Antrag sei zwar gut gemeint, wurde aber erst in der Sitzung gestellt und konnte so von den Fraktionen nicht mehr vorberaten werden. Er würde also grundsätzlich nicht inhaltlich abgelehnt, sondern aus formellen Gründen. CDU-Fraktionschef Ullrich Reusch sprach von "schlechter Sitzungshygiene". 

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Als "rhetorischen Tiefpunkt" bezeichnete diese Formulierung die Vorsitzende der Fraktion Bündnisgrüne/SPD Eva Oehmichen. Gleichzeitig räumt sie selbstkritisch ein, dass es sicherlich günstiger gewesen wäre, den Antrag einige Tage eher zu stellen und somit den Fraktionen mehr Zeit zu geben, sich mit diesem auseinanderzusetzen. "Wir sind allerdings davon ausgegangen, dass es sich bei unserem Antrag um einen relativ simplen Vorgang handelt", so die Radebeuler Kreisrätin. Dass dafür intensive Vorberatungen in den Fraktionen nötig sein würden, sei der Fraktion so nicht bewusst gewesen. 

Die Kreisräte von Bündnisgrünen und SPD gehen Eva Oehmichen zufolge allerdings davon aus, dass es selbst bei einem zeitigeren Vorlegen des Antrages zu keinem vollständig anderen Ausgang der Sache gekommen wäre. (SZ/pa)

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