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Dresden

Striezelmarktschutz: Die Stadt mauert

Der Streit um die Sicherheit auf dem Weihnachtsmarkt in Dresden geht in die nächste Runde.

Um den Striezelmarkt-Schutz wird weiter gestritten.
Um den Striezelmarkt-Schutz wird weiter gestritten. © Archivbild: Robert Michael

Es bahnt sich ein endloses Gezerre darum an, wie der Striezelmarkt künftig geschützt werden soll. Speziell geht es um mögliche Terror-Anschläge mit Lastwagen. Nach dem Anschlag am französischen Nationalfeiertag auf eine Promenade in Nizza sind die überdimensionalen Lego-Steine entwickelt worden, die als Nizza-Sperren bezeichnet werden. Im Dezember 2016 fuhr ein Attentäter in den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz. Danach gründeten Unternehmer die „Initiative Breitscheidplatz“, die Terror-Abwehr-Systeme verkauft. Von ihnen wollte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) bereits im vergangenen Jahr ein System für Dresden kaufen. Das lehnte der Stadtrat ab.

Jetzt will Hilbert ein Schutzsystem nach aktuellstem Stand der Technik ausschreiben lassen. Aber auch dieses Mal bremsen ihn die Politiker aus. Die Räte monieren, es fehlen Informationen. Das bestätigt ein Schreiben, das sächsische.de nun vorliegt. An diesem Montag, kurz vor der Sitzung, in der die Räte entschieden, noch nichts zu entscheiden, bekamen sie eine Information von OB Hilbert. Allerdings sagt diese gar nichts aus. Hilbert teilt mit, dass das Zufahrtsschutzkonzept der „Initiative Breitscheidplatz“ „gemäß Entwurfsverfasser vertraulich zu behandeln“ ist. Wer im Rathaus für den Schutz zuständig ist, da will sich Hilbert nicht festlegen. „Es stehen mehrere denkbare Optionen zur Wahl.“

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Auch die Folgekosten, die die Räte vor ihrer Entscheidung wissen wollen, kann er nicht beziffern. Hilbert stellt fest, die Stadt hat keine eigenen Lagerkapazitäten. Was die Einlagerung neuer Elemente koste, hänge „von deren Umfang“ ab. „Es wird geprüft, ob die Stadt selbst entsprechende Lagerkapazitäten baut.“

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