merken
PLUS Hoyerswerda

Strukturbeihilfen zum Kohleausstieg

Das Land Sachsen hofft auf Bundestagsbeschlüsse zu den nötigen Gesetzen bis zur Parlaments-Sommerpause.

© Symbolfoto: Uwe Schulz

Hoyerswerda/Weißwasser. Eine bessere Verkehrsanbindung der Region wird seit vielen Jahren von verschiedenen Seiten immer wieder gefordert. Ausgerechnet die Pläne zur Beendigung der Kohleverstromung in Deutschland bis 2038 haben Bewegung in die Sache gebracht.

Die Bundesstraße 97 Dresden – Hoyerswerda – Cottbus durchgängig dreistreifig aufzuweiten oder auch die Bahnstrecke Dresden – Kamenz – Hoyerswerda – Spremberg – Cottbus zu elektrifizieren und die Hosenaer Kurve auszubauen sind zwei der Vorhaben, die die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen priorisieren, um wirtschaftliche Entwicklung zu befördern. Ein Kernprojekt ist auch die ICE-Verbindung Berlin – Cottbus – Weißwasser – Görlitz. Auf der ausgebauten und elektrifizierten Strecke sollen Züge mindestens 160, wenn nicht gar 200 Stundenkilometer schnell fahren können.

Anzeige
Aktuelle Stellenangebote der Region
Aktuelle Stellenangebote der Region

Sie sind auf der Suche nach einem neuen Job und wollen in der Region bleiben? Diese Top Unternehmen der Region Löbau-Zittau bieten attraktive freie Stellen an.

Trotz der Abermilliarden, die die öffentliche Hand nun zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der sogenannten Corona-Krise freigegeben hat, scheint die Strukturförderung in den Kohleregionen bisher keine Abstriche befürchten zu müssen. Es gebe, heißt es aus dem sächsischen Regionalentwicklungsministerium (SMR), zumindest keine gegenteiligen Signale. Der Bund, so ist es verabredet, will 40 Milliarden Euro zur Verfügung stellen.

Freilich steht bisher alles unter dem Vorbehalt, dass Bundestag und Bundesrat zustimmen müssen. Sowohl das „Gesetz zur Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung“ wie auch das „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ sind derzeit in Berlin in der parlamentarischen Beratung. Man behandelt sie parallel, damit nicht ein Gesetz ohne das andere Gültigkeit erlangen kann. Kai Kerkhof vom SMR sagte dem TAGEBLATT, man gehe davon aus, dass die Beschlüsse bis zur Sommerpause gefasst sein dürften.

Trotz der aktuell alles überlagernden Covid-19-Pandemie sind die vier Kohleländer und der Bund laut Kerkhof in Sachen Strukturstärkung nach wie vor im Kontakt miteinander. Es geht zum Beispiel um Details der Bund-Länder-Vereinbarung, mit der die Vorhaben langfristig abgesichert werden sollen. Thema waren zuletzt auch vordringliche Verkehrsprojekte wie die eingangs genannten. Man hat sie auf die entsprechende Bitte aus Berlin hin an die Bundesverwaltung sowie die zuständigen Verkehrspolitiker des Parlamentes gemeldet. Über ein extra Maßnahmevorbereitungsgesetz sollen sie möglichst rasch in Angriff genommen werden können.

Weiterführende Artikel

Sachsen will Tempo beim Ausstiegsgesetz

Sachsen will Tempo beim Ausstiegsgesetz

Der Kohleausstieg kommt, doch die Regionen warten noch immer darauf, dass Beschlüsse in ein Gesetz gegossen werden. Der Freistaat macht jetzt Druck.

Gleichzeitig laufen auch andere Vorbereitungen weiter. Die Technische Universität Dresden zum Beispiel hat in Abstimmung mit der Landesregierung eine Machbarkeitsstudie für den diskutierten IT-Campus am Hoyerswerdaer Ufer des Scheibe-Sees in Auftrag gegeben. Auch die Ergebnisse dieser Untersuchungen sollen in diesem Sommer vorliegen.

Mehr zum Thema Hoyerswerda