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Tausende bei Pegida – Tausende dagegen

Am Montagabend sprach Björn Höcke zur 200. Pegida-Demo auf dem Neumarkt. Ein breites Bündnis hielt laut dagegen.

Pegida-Demo und Gegenprotest am Montagabend auf dem Dresdner Neumarkt: Tausende Menschen waren auf den Platz vor die Kirche gekommen, um Björn Höcke zu hören – oder gegen den Auftritt des AfD-Mannes zu demonstrieren.
Pegida-Demo und Gegenprotest am Montagabend auf dem Dresdner Neumarkt: Tausende Menschen waren auf den Platz vor die Kirche gekommen, um Björn Höcke zu hören – oder gegen den Auftritt des AfD-Mannes zu demonstrieren. © Robert Michael/dpa

Einmal ist es so laut, dass Lutz Bachmann beinahe die Fassung verliert. Er gibt den Gegendemonstranten noch 30 Sekunden Zeit, den Bass abzustellen, bevor er die Versammlung beenden will, seinen Anhängern rät, „mit demokratischen Mitteln“ auf die Gegner einzuwirken. Die 30 Sekunden verstreichen und die Bässe dröhnen weiter. In den hintersten Reihen der Pegida-Anhänger fällt es schwer, die Reden auf der Bühne zu verstehen.

Dann verstummt der Bass, vielleicht auf Anweisung des Ordnungsamtes, und Bachmann macht weiter, zählt weiter die Thesen des asylfeindlichen Bündnisses auf, gegen die heute auf der anderen Seite demonstriert werde. Sein Publikum ist nach 199 gemeinsamen Spaziergängen eingeschworen auf die Rhetorik, wird von der Bühne aus immer wieder angeheizt mit den Zahlen zu den Zuschauern im Livestream, den Tausenden Besuchern. Die Pegida-Anhänger sind sicher: Wir sind mehr!

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Doch auch auf der Gegenseite sind an diesem Abend Tausende Demonstranten zusammengekommen, bei „Nationalismus raus aus den Köpfen“, der ersten angemeldeten Gegendemonstration, sowie im bürgerlichen Lager. 

Zu dieser zweiten Demo hat ein Bündnis von CDU und FDP zusammen mit sächsischen Kirchen und der Sächsischen Bibliotheksgesellschaft aufgerufen. Kultusminister Christian Piwarz (CDU) ist gekommen, CDU-Generalsekretär Alexander Dierks, FDP-Landes-Chef Frank Müller-Rosentritt und der stellvertretende Kreisvorsitzende der FDP Dresden Carsten Biesok.

Christian Piwarz vor der Frauenkirche auf dem Neumarkt. 
Christian Piwarz vor der Frauenkirche auf dem Neumarkt.  © Jürgen Lösel

Der Grund für diesen Bund hat einen Namen: Björn Höcke. Der Thüringer AfD-Chef spricht ab ca. 20.15 Uhr vor den Pegida-Anhängern, weitere AfD-Mitglieder werden im Publikum gesichtet, darunter der brandenburgische AfD-Chef Andreas Kalbitz. 

Der erneute Schulterschluss von Pegida und AfD macht jedoch nicht jeden in der Partei glücklich, Jörg Meuthen sagte beispielsweise vorab zu den Medien: „Wenn ein Lutz Bachmann sich ausgeprägt freut, dass Höcke da kommt und womöglich gemeinsame Fernsehbilder produziert werden, dann muss ich Ihnen sagen: Das ist dem Ansehen unserer Partei, glaube ich, nicht dienlich.“

Doch diese Bilder entstehen, als Björn Höcke auf die Bühne tritt, vor sich ein kleines Schild mit der Aufschrift „Pegida“ und den Demonstranten „im Namen seines Landesverbandes ganz herzlich“ dankt. Natürlich kommt er sogleich auf die Wahl in Thüringen zu sprechen, erzählt unter Applaus der Pegida-Anhänger, wie die AfD in Thüringen den „Schmuselinken Bodo Ramelow“ abgewählt habe. Rhetorisch fragt er das Publikum: Ist die Wahl in Thüringen ein Tabubruch? Als er die erhoffte Antwort bekommt, legt er nach: „Nein, das ist kein Skandal, das ist Demokratie!“

Björn Höcke während seiner Rede vor Tausenden Pegida-Anhängern. 
Björn Höcke während seiner Rede vor Tausenden Pegida-Anhängern.  © Robert Michael/dpa

Doch auch auf der Gegenseite werden an diesem Abend zahlreiche Reden gehalten. CDU-Generalsekretär Alexander Dierks sagte kurz vorher: „Es ist nicht nur unser Recht, sondern auch unsere Pflicht, heute hier zu demonstrieren.“ Pegida spreche immer von Gewaltfreiheit. „Gewalt beginnt mit Worten. Sie haben nichts anderes zu tun, als Hass in unserer Gesellschaft zu verbreiten.“ Die Deutsche Einheit hätte nicht stattgefunden, sagte Dierks, wenn solche Leute Verantwortung in unserem Land getragen hätten. Man müsse zeigen, „dass wir stärker sind, als die, die Hass predigen“. FDP-Landeschef Müller-Rosentritt nannte Höcke einen „Faschisten“ und sagte, Pegida missbrauche die deutsche Fahne.

Es war das erste Mal, dass FDP und CDU gemeinsam und mit weiteren Organisationen zu einem „bürgerlichen“ Protest gegen Pegida aufgerufen haben. „Wir müssen raus aus unserer Komfortzone“, so Dresdens CDU-Chef Markus Reichel. „Nur durch Zugucken ändert sich nichts.“

Gegendemonstranten hielten Kerzen hoch, während im Hintergrund eine Flagge der Umweltschutzbewegung «Extinction Rebellion» geschwenkt wird. 
Gegendemonstranten hielten Kerzen hoch, während im Hintergrund eine Flagge der Umweltschutzbewegung «Extinction Rebellion» geschwenkt wird.  ©  dpa/Robert Michael

Seit Oktober 2014 demonstriert Pegida regelmäßig an Montagabenden in der Dresdner Innenstadt. In den besten Zeiten der Bewegung haben sich bis zu 25.000 Menschen versammelt. Das war im Januar 2015. An diese Zeiten können Lutz Bachmann und Co. schon lange nicht mehr anknüpfen. Selbst an den Jahrestagen im Oktober sinken die Teilnehmerzahlen kontinuierlich. Aber immerhin, an diesem Montag feiert das Bündnis seine 200. Demo in Dresden, eine beachtliche Zahl in fünf Jahren und vier Monaten.

Pegida-Anhänger mit Deutschlandflaggen vor der Frauenkirche.
Pegida-Anhänger mit Deutschlandflaggen vor der Frauenkirche. © Jürgen Lösel

Pegida sieht sich inzwischen als „Straßenbewegung“, es gab aber auch immer wieder Versuche, in Parlamente gewählt zu werden. Sei es mit einer eigenen Oberbürgermeister-Kandidatin, über den gescheiterten Versuch einer eigenen Partei oder auf dem Ticket der AfD. 

Seit 2016 haben regelmäßig Politiker der AfD auf der Pegida-Bühne gesprochen – bis zu dem folgenschweren sogenannten Trauermarsch am 1. September 2018 in Chemnitz, zu dem AfD und Pegida gemeinsam aufgerufen hatten, und an dem auch die rechtsextreme Bewegung „Pro Chemnitz“ teilgenommen hatte. Anlass war der Tod des Chemnitzers Daniel H. beim Stadtfest eine Woche zuvor. H. war bei einer Auseinandersetzung mit zwei Asylbewerbern tödlich verletzt worden. 8.000 bis 10.000 Teilnehmer, darunter Rechtsextremisten aus ganz Deutschland und zahlreiche Funktionäre der AfD, zogen nur wenige Meter durch Chemnitz, ehe die Demo abgebrochen werden musste.

Inzwischen eine „Straßenbewegung“

Auch Björn Höcke hatte in Chemnitz teilgenommen. Nur wenige Monate zuvor, am 14. Mai 2018, hatte er zum ersten Mal in Dresden bei Pegida gesprochen. Die Pegida-Gänger verehren ihn – und das schon vor seiner ersten Dresdner Rede im Januar 2017 im Ballhaus Watzke. Das war eine Veranstaltung der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative. Immer wieder skandieren Pegida-Teilnehmer auf ihren Montags-Spaziergängen in Dresden „Höcke! Höcke!“

Seit dem Chemnitzer Auftritt haben fast keine AfD-Politiker mehr bei Pegida gesprochen. Auch die Teilnehmeranzahl sackte weiter ab, auf knapp 1.000 bis 2.000 im Schnitt. Auch andere Gastredner lassen sich nur noch selten auf der Pegida-Bühne sehen. Wochenlang hatten Bachmann, Siegfried Däbritz und Wolfgang Taufkirch mehr oder weniger im Alleingang die Reden gehalten.

Seit Sommer 2019 demonstriert Pegida deutlich seltener in der Stadt. Mehrfach gab es fünfwöchige Pausen, zuletzt von Mitte Dezember bis Mitte Januar. Seitdem versammelt sich Pegida 14-tägig.

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Spät am Montagabend kommt noch ein zusammenfassender Bericht der Polizei. Insgesamt sei der Abend friedlich verlaufen. Drei Besonderheiten werden trotzdem erwähnt: Bei der Pegida-Versammlung stellten Beamte zwei Plakate fest, deren strafrechtliche Relevanz gegenwärtig geprüft werde. Gegen 19.15 Uhr bemerkten Einsatzkräfte außerdem eine erhebliche Geruchsbelästigung am Rande des Neumarkts. Hier hatten Unbekannte eine übelriechende Substanz verbreitet. Deren Quelle konnte nicht ausfindig gemacht werden. Und im Bereich des Schlossplatzes rannten laut Polizei gegen 19.45 Uhr rund 50 Personen auf Einsatzkräfte zu. Diese seien von den Beamten "mittels einfacher körperlicher Gewalt" zurückgedrängt worden, wobei auch Reizgas zum Einsatz gekommen sei.

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