Von Stefan Schramm
Wer nachts ohne eigenes Auto von Bautzen nach Neschwitz möchte, der braucht entweder gute Wanderschuhe, einen Abholer oder viel Zeit, denn der nächste Bus kommt erst am frühen Morgen. Oder er ruft ein Taxi. Dieses Vergnügen ist jedoch wiederum nicht ganz billig – und dürfte in absehbarer Zeit sogar noch empfindlich teurer werden. Auf Antrag betroffener Unternehmen prüft das Landratsamt Bautzen eine deutliche Steigerung der Tarife. „Bei uns liegen erste Anträge von zwei Taxibetrieben seit Beginn des Jahres vor“, bestätigt Landratsamtssprecherin Sabine Rötschke.
Im Frühjahr habe das Straßenverkehrsamt daraufhin eine Umfrage durchgeführt, und an alle Taxibetriebe des Landkreises Bautzen ein Rundschreiben geschickt, damit sie Vorschläge für die Höhe der neuen Gebühr machen. Und die fielen üppig aus: Die Unternehmen brachten als künftigen Grundpreis 2,50 bis 3,00 Euro sowie als Kilometertarif 1,50 bis 2,20 Euro ins Spiel. Derzeit sind als Grundgebühr 2,30 Euro und zusätzlich pro Kilometer 1,40 Euro tagsüber oder 1,50 Euro nachts sowie sonn- und feiertags fällig. „Mindestens 1,80 Euro pro Kilometer sollten es werden“, fordert Uwe Göbel, Juniorchef des Bautzener Unternehmens Taxi-Göbel. Gemessen am aktuellen Werktagstarif wären das 28 Prozent mehr. „Erhöhungen von 25 bis 30 Prozent zu unserem bisherigen Tarif wären als reell zu bezeichnen“, sagt Sabine Rötschke.
„Das bisschen Bargeld, das wir hier noch einnehmen, ist pillepalle. Davon können wir nicht leben“, schimpft Uwe Göbel. Sein Unternehmen hat sechs Taxen und sechs Voll- und zwei Teilzeitbeschäftigte, deren Gehalt etwa 6,50 Euro pro Stunde beträgt – noch, denn durch das erst jüngst im Bundestag beschlossene Mindestlohngesetz wachsen auch im Taxigewerbe die Stundenlöhne auf 8,50 Euro. Für die Unternehmen bedeutet das einen kräftigen Anstieg bei den Ausgaben, die sie nun auf ihre Fahrgäste umlegen müssen. „Na klar kann ich mich darüber freuen, dass ich künftig den Mindestlohn bekomme. Aber ich glaube nicht, dass das für die Taxiunternehmen so gut ist“, sagt Robert Maschinski, Fahrer bei der Bautzener Taxifirma Hartmann.
Denn den Taxifahrern könnte die ganze Angelegenheit auf die Füße fallen. Geht es den Unternehmen nicht gut, haben die Angestellten darunter zu leiden. „Werden die Grundgebühr und die Kilometerpauschale nicht um 30 Prozent erhöht, kann ich meine Leute nicht mehr finanzieren und muss sie entlassen“, umreißt Ronny Bansemeier, Inhaber eines Taxiunternehmens in Wilthen, die möglichen ernsten Folgen des Mindestlohns. Drei Vollzeitkräfte sitzen in seiner Firma derzeit am Steuer. Der bisherige „Topverdiener“ unter ihnen erhält rund 1 300 Euro Brutto im Monat. „Auch der Dieselpreis ist im Moment nicht gerade niedrig, aber vor allem schlägt der neue Mindestlohn zu Buche“, berichtet Bansemeier.
„Eine Tarifanhebung wird bei Einführung des Mindestlohnes auf jeden Fall notwendig“, weiß auch Sabine Rötschke. Derzeit werde beim Taxifahrer-Bundesverband verhandelt, ob es Ausnahmen oder abgestufte Einführungen des Mindestlohnes geben kann. „Eine Änderung der Taxitarifordnung muss letztlich der Kreistag beschließen und kann voraussichtlich frühestens ab Dezember 2014 in Kraft treten“, kündigt Rötschke an. Dazu müssten dann alle Taxameter neu geeicht werden. Allerdings auch nicht überall: Im benachbarten Landkreis Görlitz liegen dpa-Angaben zufolge derzeit keine Anträge auf Erhöhungen vor. In Dresden solle dagegen noch dieses Jahr eine neue Tarifordnung beschlossen werden.
Die letzte Taxigebührenerhöhung im Landkreis Bautzen – Taxitarife muss laut Personenbeförderungsgesetz der Gesetzgeber festlegen – hatte es Ende 2009 gegeben. Damals hatten sich die Grundgebühr um 4,5 Prozent und der Kilometerpreis um 12 Prozent erhöht. Die jetzt geplante Erhöhung zielt auf das Zwei- bis Dreifache ab.
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