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Tempo 30 durch Reichenbach?

Dafür sammelt die AfD nun Unterschriften. In den nächsten Stadtrat kommt das Thema aber nicht.

Auf Teilbereichen des Marktplatzes, der Görlitzer- und anderen Straßen will die Fraktion die Geschwindigkeit von 50 km/h auf 30 km/h drosseln lassen.
Auf Teilbereichen des Marktplatzes, der Görlitzer- und anderen Straßen will die Fraktion die Geschwindigkeit von 50 km/h auf 30 km/h drosseln lassen. © Constanze Junghanß

Die AfD-Fraktion im Reichenbacher Stadtrat will die Geschwindigkeit im Stadtgebiet begrenzen. Darüber informierte sie in einem Schreiben, welches jetzt bei Anwohnern im Briefkasten landete. Ein Teil des Stadtkerns soll zur Tempo-30-Zone werden. Bei der nächsten Stadtratssitzung soll das Thema erneut auf den Tisch. Thema war das bereits in der vergangenen Ratssitzung im März. Ein Beschluss fiel dazu nicht. Die AfD will nun Unterschriften sammeln, um ihrem Anliegen Nachdruck zu verleihen.

Die vierköpfige und damit nach der URBI zweitstärkste Fraktion im Rat begründet das Tempolimit damit, dass sich „die Sicherheit aller im Stadtgebiet von Reichenbach aufhaltenden Personen erhöhen“, soll. So steht das in dem nicht unterschriebenen Brief. Eine Postfachadresse ist angegeben, wo die Unterschriften abgegeben werden sollen. Die AfD will die Tempo-30-Zone auf der Görlitzer-, Löbauer-, Post-, von-Seydewitz- sowie der Gottlieb-Käuffer-Straße und dem Steinweg, einem Straßenstück vom Alten Ring und einem Teil vom Markt einführen.

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Auf diesen Straßen soll das Tempo gedrosselt werden. Eine Karte mit den betroffenen Straßenzügen lag dem AfD-Brief bei.
Auf diesen Straßen soll das Tempo gedrosselt werden. Eine Karte mit den betroffenen Straßenzügen lag dem AfD-Brief bei. © Repro: Constanze Junghanß

Bürgermeisterin Carina Dittrich (parteilos) ist von der Unterschriftensammlung und dem Brief bisher nichts bekannt, wie die SZ auf Nachfrage erfuhr. Das Thema allerdings ist ihr geläufig. „Eine Verkehrsschau fand aus diesem Grund bereits statt, an der auch die Vertreter der AfD teilnahmen“, sagt Carina Dittrich. In den öffentlichen Verkehr könne die Stadt nicht eingreifen, das sei Sache des Landratsamtes, sagt sie.

Bei der anstehenden Stadtratssitzung komme das Thema keinesfalls auf den Tisch, sondern zu einem späteren Zeitpunkt. „Wir haben viele wichtige Themen, die dringend zeitlich abgearbeitet werden müssen“, so Dittrich. Momentan sieht es so aus, dass am 20. Mai die nächste Ratssitzung stattfindet. Auf Grund der Corona-Beschränkungen steht noch nicht fest, ob wegen der Abstandsregelungen und der Bürgerfragestunde die Sitzung im Rathaussaal oder im größeren Via-Regia-Haus durchgeführt wird.

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