merken
PLUS Wirtschaft

Testring der Bahn bei Niesky könnte in fünf Jahren stehen

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig ist optimistisch, aber die endgültige Entscheidung steht noch aus.

In der Lausitz soll ein Eisenbahn-Testzentrum entstehen.
In der Lausitz soll ein Eisenbahn-Testzentrum entstehen. © Arno Burgi/dpa

Dresden. „Wenn die Teststrecke der Bahn kommt, dann nach Niesky!“ Das sei die gute Nachricht, sagt Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Martin Dulig (SPD). „Die Berichterstattung hat aber eine Euphorie entfacht, die so nicht ganz den Tatsachen entspricht“, relativiert er am Donnerstag Medienberichte vom selben Tag.

Die einzige Neuigkeit sei, „dass uns die Brandenburger jetzt gesagt haben: ,Ihr könnt es machen‘“, so Wirtschaftsminister Dulig – ein wichtiger Schritt, aber noch keine beschlossene Sache. Man könne optimistisch sein, dass das Projekt gelingt, müsse es aber „von der Entscheidungsqualität her richtig einordnen“.

Anzeige
Ihre Karriere als Steuerfachangestellte(r)
Ihre Karriere als Steuerfachangestellte(r)

Die Managementgesellschaft Gesundheitszentrum des Landkreises Görlitz mbH sucht: Steuerfachangestellte (m/w/d) für die Abteilung Finanzen!

Die Sächsische Zeitung und andere hatten berichtet, dass in der Lausitz für 270 Millionen Euro ein 20 Kilometer langer, nicht öffentlicher Rundkurs zum Test von Schienenfahrzeugen entstehen soll, verbunden mit rund 700 Arbeitsplätzen. Demnach würden dort nicht nur Hochgeschwindigkeitszüge geprüft, sondern auch umweltfreundliche Antriebe auf Basis von Strom und Wasserstoff getestet.

Dulig bestätigt die Berichterstattung, von der auch Nieskys Oberbürgermeisterin Beate Hoffmann und andere Beteiligte „nicht nur überrascht, sondern wenig erfreut“ gewesen seien. „Wir sind am Anfang des Prozesses“, stellt der Minister klar, wenn auch „mit hoher Wahrscheinlichkeit und großer Chance“.

Gesetz muss erst noch kommen

Seit dem Debakel von Rothenburg vor zwei Jahren ist Sachsen vorsichtig geworden mit vollmundigen Ankündigungen. Dort wollte der chinesische Autozulieferer Beijing WKW für eine Milliarde Euro eine Elektroautofabrik mit 1.000 Jobs bauen, sprang aber wieder ab.

Ob der Flugplatz im Fall des Falles nun in das Testareal eingebunden wird, konnte Dulig noch nicht sagen – ebenso, ob es sich bei der Trasse um einen kompletten Neubau handelt oder auch stillgelegte Gleise genutzt werden.

Wie auch immer: „Voraussetzung ist, dass der Bundestag vor der Sommerpause das Strukturstärkungsgesetz beschließt“, so Dulig. Dann müsse man sich mit dem Bund auf ein Handlungskonzept einigen und ein Betreiberkonsortium finden.

Besagtes Gesetz ist der rechtliche Rahmen für das Geld, das auch Sachsen vom Bund für den Strukturwandel bekommt. Der Freistaat und Brandenburg hatten dort gemeinsam jenes Testzentrum für Eisenbahntechnik, kurz Tetis, angemeldet, das im Januar 2019 auch im Abschlussbericht der Kohlekommission genannt wurde.

„Wir machen Druck, dass die Bundesregierung ihre Zusage einhält und am 3. Juli entscheidet“, sagt der Minister. Nach zwei Jahren brauche es endlich eine Entscheidung. Verzögerungen gefährdeten Mehrheiten für den Strukturwandel, weil Corona Prioritäten verschiebe – „und das dürfen wir nicht zulassen“.

Auf ein Datum der Fertigstellung will der Wirtschaftsminister sich nicht festlegen, „aber wenn die Entscheidung getroffen wurde und das Projekt fliegt, kann es in den nächsten vier, fünf Jahren realisiert werden“.

Mehr zum Thema Wirtschaft