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Teures Vergnügen

Die Party im Kornmarkt-Center steht auf der Kippe – wegen der hohen Steuern in Bautzen.

Von Stefan Schramm

Discomusik schallt durch die Etagen des Bautzener Kornmarkt-Centers. Das Einkaufszentrum ist in stimmungsvolles Licht getaucht und besticht als ansprechende Partystätte. DJs legen zur Centerparty auf bis in die frühen Morgenstunden. So war das vor einigen Jahren. Ob es 2014 eine Neuauflage gibt, steht noch in den Sternen. Der Grund: die nach Ansicht von Partyveranstaltern zu hohe Vergnügungssteuer, die die Stadt Bautzen erhebt und die eine oder andere Party einfach unwirtschaftlich macht.

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„Die Leute sagen, dass ihnen die Centerparty immer gefallen habe“, berichtet Jan Samans, Manager des Kornmarkt-Centers. Nachdem sie im vergangenen Jahr nicht stattgefunden hatte, prüften Jan Samans und seine Partner, ob sich im Herbst wieder eine Party rentabel durchführen ließe. Das Ergebnis ist fürs Bautzener Partyvolk nicht gerade wunschgemäß: Die Centerparty steht auf der Kippe. „Sie ist an der Grenze des Machbaren, weil die Vergnügungssteuer in Bautzen unverhältnismäßig hoch ist“, erklärt Jan Samans. Aktuell scheitere die Party an dieser Hürde, da allein dafür mehr als 5 000 Euro zu zahlen seien.

„Seit ich in Bautzen bin, ist hier im Gegensatz zu anderen Städten wirklich wenig los“, so Samans weiter. „Die Leute tanzen überall, nur nicht in Bautzen.“ Jan Samans führt das darauf zurück, dass auch andere Veranstalter ihre Probleme mit der Höhe der Vergnügungssteuer haben. „Einige sind bereits mit kritischen Anmerkungen an die Stadt herangetreten“, bestätigt Finanzbürgermeister Michael Böhmer (CDU). Sie fordern wie Jan Samans eine Senkung des Steuersatzes. „Mein Appell lautet, dass die Stadt Bautzen zu einem wettbewerbsfähigen Maß finden muss“, so Samans.

Offenkundig hat die Verwaltung ihn bereits vor einiger Zeit erhört. Vorgesehen ist, die Vergnügungssteuersatzung zu überarbeiten. Infrage kommen sowohl eine Senkung der Steuer für Tanzveranstaltungen als sogar ihr kompletter Wegfall. „Beides ist möglich, eine abschließende Entscheidung dazu steht noch aus“, sagt Bürgermeister Michael Böhmer. „Diese Initiative begrüßen wir. Sie ebnet uns den Weg für die künftige Durchführung unserer Centerparty“, reagiert Jan Samans erleichtert. Auf die diesjährige Party hat das aber wahrscheinlich keine Auswirkungen. Sie soll im Oktober stattfinden, die Planungen seien weit vorangeschritten. Die Mühlen der Verwaltung mahlen dagegen etwas langsamer als jene der Privatwirtschaft. Erst im November werde die überarbeitete Satzung dem neugewählten Stadtrat vorgelegt, wie Bürgermeister Böhmer ankündigt.

Vergleichbare Kommunen im Umland handhaben die Vergnügungssteuer durchaus unterschiedlich. Löbau besteuert laut Satzung ebenso wie Bautzen neben Spielautomaten auch Tanzveranstaltungen, gewerbliche Boxkämpfe, Schaustellungen sowie Schönheitstänze. Bischofswerda kennt dagegen nur die Besteuerung von Spielautomaten. „Kurz nach der Wende haben wir die Vergnügungssteuer abgeschafft“, sagt Viola Weidner, die das Bischofswerdaer Finanzwesen leitet. Eine Mitarbeiterin der Bautzener Verwaltung habe sich bei ihr bereits nach dem Umgang mit der Vergnügungssteuer in Bischofswerda erkundigt.

In Bautzen liegt die Steuer auf Tanzveranstaltungen bei 20 Prozent. Sie berechnet sich nach dem auf dem Ticket angegebenen Eintritt. „Für eine Vergnügungssteuer in Höhe von 5 000 Euro müssten also beispielsweise 2 500 Karten zum Preis von 10 Euro verkauft werden“, rechnet Finanzbürgermeister Michael Böhmer vor. „Im Vergleich zu anderen Städten liegt die Besteuerung von Tanzveranstaltungen gegenwärtig tatsächlich überm Durchschnitt“, gibt Böhmer zu. Dagegen sei die Automatensteuer deutlich unterdurchschnittlich. Die seit den 1990er-Jahren unverändert hohe Tanzsteuer bringe der Stadt jährlich rund 14 400 Euro an Einnahmen. Bei Veranstaltungen ohne Karten werde die Steuer nach der Größe des benutzten Raumes erhoben.

Am 15. September 2012 hatte zuletzt eine Kornmarkt-Center-Party stattgefunden. Damals gab es 850 zahlende Gäste. Ob sie die Letzten waren, die in einer Partynacht durchs Center tanzten, wird sich zeigen.