Corona bringt derzeit alles durcheinander. Nun wurde auch die für den 26. April angesetzte Bürgermeisterwahl in Tharandt abgesagt. Doch der Amtsinhaber und einzige Kandidat, Silvio Ziesemer (parteilos), gibt sich gelassen. "Es ist, wie es ist", sagte er am Mittwoch. "Die Wahl wird stattfinden, wenn der Stadtrat den neuen Termin beschlossen hat", so Ziesemer.

Zudem gehe es derzeit um "die Gesundheit der Bürger und die Existenz der Geschäfte, Betriebe und Selbstständigen in unserer Stadt", sagt der Bürgermeister. "Dem gilt mein ganzes Augenmerk und alle Kraft, damit das Leben eine Zukunft hat."

Dennoch stellen sich für die Wähler im Zusammenhang mit der zeitlich verschobenen Wahl einige Fragen.

Warum wurde die Wahl vom Landratsamt abgesagt?

Durch die derzeitigen Ausgangsbeschränkungen wegen der Corona-Epidemie sei es nicht ausgeschlossen, dass es zu Ergebnisverzerrungen kommen könnte, heißt es aus dem Landratsamt. Konkret bezieht sich die Behörde darauf, dass im Prinzip kein Wahlkampf möglich ist. Das Kleben von Plakaten im öffentlichen Raum durch freiwillige Helfer könne nicht gewährleistet werden. Wahlkampfveranstaltungen könnten nicht stattfinden. Die Wähler könnten sich deshalb keine Meinung bilden. Zudem sei damit zu rechnen, dass wegen der Gefahr einer Ansteckung viele Menschen nicht zur Wahl gehen würden, aber auch nicht von ihrem Briefwahlrecht Gebrauch machen würden. "Eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahl ist damit nicht möglich", heißt es in einer Mitteilung aus dem Landratsamt.

Wie geht es jetzt weiter?

Ein neuer Wahltermin ist frühestens am 20. September möglich. Über den genauen Tag der Bürgermeisterwahl muss der Tharandter Stadtrat entscheiden. Kommunalamtsleiter Thomas Obst teilte auf Anfrage mit: "Theoretisch kann der Zustand länger als jetzt mit dem verfügten Zeitpunkt der Wahl ab dem 20. September bis zum 25. Oktober andauern, falls die gegenwärtigen Gründe für die Wahlabsage über diesen Zeitraum hinaus vorlägen, wovon wir jedoch nicht ausgehen." 

Bleibt Silvio Ziesemer jetzt einfach länger im Amt?

Die gegenwärtige Amtszeit von Bürgermeister Ziesemer endet am 20. Juli. Anschließend führt er bis zum Amtsantritt des neu gewählten Bürgermeisters die Amtsgeschäfte mit allen Rechten und Pflichten fort. So ist es in Paragraf 51 Absatz 5 der Sächsischen Gemeindeordnung festgelegt.

Können sich für die Wahl jetzt noch neue Bewerber melden?

"Nein. Die Wiederholungswahl ist mit den bisher zugelassenen Wahlvorschlägen durchzuführen", teilt Thomas Obst mit. Neue Wahlvorschläge können hierfür nicht eingereicht werden. Da es in diesem Fall nur einen Kandidaten gibt, enthält der Stimmzettel eine leere Zeile, wo Wähler eine andere wählbare Person durch eindeutige Benennung eintragen können und diesem somit ihre Stimme geben.

Gibt es ein Beispiel aus dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, wo schon einmal eine Wahl verschoben worden ist?

Ja. 1997 musste eine Bürgermeisterwahl in Liebstadt abgesagt und neu angesetzt werden. Fehler in der Wahlbekanntmachung der Stadt Liebstadt führten damals zu einem solch erheblichen, nicht behebbaren Mangel der Wahlvorbereitung, dass die Wahl verschoben und erst am 18. Januar 1998 durchgeführt werden konnte.

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