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Theater bekommt auch 2004 weniger Geld

Bautzen muss im kommenden Jahr mit weniger Geld auskommen. Um die Lücke zu schließen, sollen der Zuschuss für das Theater gekürzt und das Stadtgarten- und Betriebsamt privatisiert werden.

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Von Ulli Schönbach

Wenn Stadt- und Gemeinde-Kämmerer in diesen Tagen die Zahlen für das kommende Jahr zu Papier bringen, führt ihnen häufig die Hoffnung die Hand. Denn inmitten der Verhandlungen über die Gemeindefinanz-Reform weiß derzeit niemand genau, was ab Januar auf die Kommunen zukommt.

Nachdem die Gesetze im Bundestag mit rot-grünen Mehrheit verabschiedet und im Bundesrat mit Unions-Mehrheit abgelehnt wurden, berät jetzt der Vermittlungsausschuss über das Reformpaket – mit ungewissem Ausgang für das Budget der Kommunen.

Die müssen dennoch für 2004 planen. Und so geht Bautzens Finanzbürgermeister Michael Böhmer (CDU) – nach Abschätzung aller bekannten Eckwerte – davon aus, dass die Stadt im kommenden Jahr mit 600 000 Euro weniger auskommen muss. Dies legte er gestern dem Stadtrat bei der ersten Lesung des Haushaltsentwurfs dar. – Zwar gibt es durchaus positive Signale: So werden die Einnahmen aus der Gewerbesteuer voraussichtlich um mehr als eine Million Euro steigen. Und dies, obwohl die Stadt ihre seit 1996 konstanten Steuerhebesätze auch im kommenden Jahr nicht erhöhen wird. Der Zuwachs beruht also tatsächlich auf der steigenden Wirtschaftskraft der Bautzener Unternehmen.

Schwerer wiegt jedoch, dass die Zuweisungen des Landes an die Kommunen deutlich zurückgehen, im Fall von Bautzen um zwei Millionen Euro. Auch die kommunale Betriebs- und Beteiligungsgesellschaft BBB wirft im kommenden Jahr weniger Gewinn ab als 2003. Um die Lücke von 600 000 Euro zu schließen, setzt die Stadtverwaltung auf Einsparungen beim Theater und auf die Privatisierung des Stadtgarten- und Betriebsamtes.

Statt einer Million Euro wie in der Vergangenheit soll das Theater ab 2004 820 000 Euro erhalten. Bereits in diesem Jahr hatte der Stadtrat den Zuschuss auf 614 000 Euro gekürzt, nachdem sich im Sommer ein drastischer Rückgang der Steuereinnahmen abzeichnete. Da sich die Situation mittlerweile verbessert hat, nahm der Stadtrat den Beschluss gestern teilweise zurück und setzte auch für dieses Jahr den Zuschuss auf 820 000 Euro fest.

Die Privatisierung des Stadtgarten- und Betriebsamtes betrifft vor allem die 45 Arbeiter und Angestellten, die dort beschäftigt sind. Sie sollen ab 2004 durch die BBB übernommen werden – mit dem Ziel, in diesem Bereich 350 000 Euro zu sparen. Einzelheiten zu diesem in der Verwaltungsspitze lange Zeit umstrittenen Beschluss nannte Finanzbürgermeister Böhmer zunächst nicht, da der Stadtrat gestern in nicht-öffentlicher Sitzung über das Vorhaben beriet. Klar ist aber, dass die betroffenen Mitarbeiter – zumindest mittelfristig – weniger verdienen werden als ihre Kollegen in der Stadtverwaltung. S. 9