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Tiefbauamt und Bauhof ziehen zusammen

Nieskys Verwaltung wird schlanker – aber nicht nur sie. Dafür sorgt der Landesrechnungshof.

© André Schulze

Von Thomas Staudt

Niesky. Was geschieht, wenn die Geranien der Blumenrabatten auf dem Zinzendorfplatz geplündert werden? Was passiert, wenn in der Puschkinstraße eine Straßenlaterne nicht mehr angeht? Was machen die Anwohner der Ludwig-Ey-Straße, wenn die Schlaglöcher in der Fahrbahn immer tiefer werden? – Die Antwort ist klar: Die Nieskyer rufen beim Baubetriebshof der Stadt an. Dessen gesamter Arbeitsbereich soll nun effizienter werden. Dazu wird der Bereich ganz neu geordnet. Bis Ende Juni zieht die Tiefbauverwaltung vom Rathaus in den Bauhof in der Holzhausstraße. Im Gegenzug arbeitet das Team der Gebäude- und Liegenschaftsverwaltung (GLV) – derzeit noch im Bauhof – künftig im Rathaus. Die beiden Sachgebiete tauschen sozusagen die Büros.

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Das habe inhaltliche, vor allem aber praktische Gründe, erklärt Oberbürgermeisterin Beate Hoffmann. Die Verwaltung soll reibungsloser funktionieren und damit ein Stück näher an die Bürger rücken. Ein wichtiger Aufgabenschwerpunkt der nächsten Jahre liege im Bereich des Straßenbaus. Allein im Laufe der nächsten Jahres will die Stadt sechs größere Straßenbaumaßnahmen stemmen. Tiefbauverwaltung und Bauhof sollen und müssen enger kooperieren. Wenn die beiden Abteilungen örtlich enger zusammenrücken, sei die Kommunikation der Mitarbeiter untereinander viel effektiver, so Hoffmann.

Aber nicht nur das: Parallel wird der Bauhof, bisher eigenständig, formal der Tiefbauverwaltung eingegliedert. Neuer Sachgebietsleiter wird Enrico Bachmann, der bisher ausschließlich in Sachen Tiefbau verantwortlich war. An der Bezeichnung des Sachgebiets wird sich voraussichtlich nichts ändern. „Darüber haben wir uns bisher keine Gedanken gemacht“, so Bachmann.

Im Bauhof arbeiten derzeit 15 Kollegen, die Tiefbauverwaltung besteht aus drei Mitarbeitern, die Liegenschaftsverwaltung aus fünf. Nicht alle sind von der Umstrukturierung begeistert. „Das verstehe ich“, sagt Beate Hoffmann. Aber auch im Sinne der Bürger müssten die Mitarbeiter den Schritt akzeptieren, sagt sie.

Im Stadtrat dürfte das Signal angekommen sein. In der Vergangenheit haben Stadträte mehrfach die Größe des Verwaltungsapparats kritisiert und Einsparungen gefordert. Die Umstrukturierungsmaßnahme soll auch nicht die letzte gewesen sein. Man müsse dringend über eine gemeinsame Beschaffung für alle Abteilungen nachdenken, sagte Beate Hoffmann kürzlich. Mittelfristig wird es weitere Veränderungen geben. Welche, werde sie bekannt geben, wenn es soweit ist.

Schützenhilfe erhält sie in ihren Bemühungen vom sächsischen Rechnungshof in Leipzig. Dort strickt man gemeinsam mit einem Beratungsunternehmen derzeit an einem neuen Organisationsmodell für Gemeinden mit einer Größe zwischen 5 000 und 10 000 Einwohnern. Das Modell gibt es bereits 13 Jahre. Seit Mitte 2017 wird es überarbeitet, „fortgeschrieben“, wie es im Amtsdeutsch heißt. Dazu prüfen Mitarbeiter des Rechnungshofs, wie die Verwaltungen in sechs verschiedenen Städten funktionieren. Niesky ist eine dieser Modellgemeinden.

Die örtlichen Erhebungen seien bereits abgeschlossen, die Einzelprüfungsberichte aber noch nicht abschließend erstellt, so Romy Kuhn von der Stabsstelle Kommunikation am Landesrechnungshof. Eine Konsequenz zeichnet sich jetzt schon ab: Wurde der Personalaufwand in den Verwaltungen bisher in Abhängigkeit von der Einwohnerzahl bemessen, sollen künftig die Aufgaben einer Gemeinde stärker in den Vordergrund gerückt werden.

Alles andere ist top secret: „In diesem Stadium kann noch keine Auskunft über mögliche Prüfungsergebnisse gegeben werden“, teilt Romy Kuhn auf Anfrage mit. Das heißt, auch die Namen der übrigen Modellkommunen bleiben unter Verschluss. Das weitere Prüfverfahren und die Zusammenarbeit mit den Kommunen wären sonst unter Umständen gefährdet.

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Thomas Staudt über den Rechnungs- und den Bauhof

Nur so viel ist sicher: Die Ergebnisse werden im Rahmen der Beratenden Äußerungen des Sächsischen Rechnungshofes veröffentlicht. Ein wichtiges Kontrollinstrument der Behörde, die die öffentlichen Verwaltungen – also Regierung, Kreise und Kommunen, dahingehend überprüft, ob sie vorschriftsmäßig und wirtschaftlich geführt werden. Ein konkreter Termin für die Veröffentlichung steht noch nicht fest. Aber noch im Laufe dieses Jahres ist damit zu rechnen.