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Tourismusverein erhält Steuern zurück

Der Tourismusverein Meißen und das Finanzamt haben einen jahrelangen Steuerstreit beigelegt. Wie das Amt dem Verein jetzt mitteilte, werden die seit 2010 gezahlten Umsatzsteuern auf den städtischen Zuschuss an den Verein zurückerstattet.

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Der Tourismusverein Meißen und das Finanzamt haben einen jahrelangen Steuerstreit beigelegt. Wie das Amt dem Verein jetzt mitteilte, werden die seit 2010 gezahlten Umsatzsteuern auf den städtischen Zuschuss an den Verein zurückerstattet. Den fünfstelligen Betrag muss der Verein aber an die Stadtkasse weiterreichen, aus der dem Verein das Geld für die Steuerschuld vorgestreckt wurde.

Das Meißner Finanzamt hatte für die Jahre 2006 bis 2009 rückwirkend die Steuer auf den Zuschuss von 50 000 Euro erhoben, den die Stadt an den Verein gezahlt hatte, damit dieser die Tourist-Info betreibt. Während der Verein gegen die amtliche Begründung Klage am Finanzgericht erhob, hatten die Stadträte den Zuschuss ab 2010 auf 70 000 Euro erhöht. Außerdem ermächtigten sie das Rathaus, dem Verein die Steuerzahlungen vorzuschießen. Nachdem der Streit vor Gericht nicht beigelegt werden konnte und die Steuern für 2006 bis 2009 nachgezahlt werden mussten, gelang Verein, Stadt und Finanzamt in Verhandlungen eine Einigung ab 2010. Demnach regelte die Stadt die Bedingungen für den Zuschuss an den Tourismusverein neu, so dass er wie in anderen Städten Aufgaben für die Kommune übernehmen kann, ohne dafür Steuern zu zahlen. (SZ/da)