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Trebendorf weiter mit zwölf Räten

Zur Änderung der Hauptsatzung gab es im Gemeinderat gleich viel Befürworter wie Gegner.

© Symbolfoto: www.pixabay.com

Trebendorf. Soll der Gemeinderat Trebendorf von derzeit zwölf auf zehn Räte verkleinert werden? Diese Frage hatte Bürgermeister Waldemar Locke (CDU) in der Sondersitzung des Gemeinderats im Januar aufgeworfen. Es sei ein Zeichen, in der schwierigen finanziellen Situation der Gemeinde mit gutem Beispiel voranzugehen, hatte es daraufhin spontan geheißen.

Am Mittwoch stand das Thema in der Ratssitzung zur Debatte. Für eine Verkleinerung wäre die Änderung der Hauptsatzung erforderlich. „Die Sächsische Gemeindeordnung empfiehlt unter Paragraf 29 Absatz 2 für Gemeinden bis zu 1 000 Einwohnern zehn Gemeinderäte. Das wäre für Trebendorf der Fall“, erläuterte Hauptamtsleiterin Marion Mudra. Sie verwies auf das Beispiel Schleife, wo man sich am Abend zuvor auf eine Verkleinerung des Gemeinderats geeinigt hatte. „Trebendorf sollte den Schritt der Verkleinerung ebenfalls gehen“, sagte der Bürgermeister. Der Gemeinderat, so erklärte Waldemar Locke erneut, sollte mit Vorbild und mit gutem Beispiel vorangehen in der derzeit sehr schwierigen Haushaltslage. Einsparungen seien dringend geboten.

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„Geld einsparen ist wichtig. Und den Haushalt konsolidieren ist wichtig“, meinte Norbert Struck. „Doch bei zwölf Räten haben wir eine größere Streuung. Wir haben mehr Spielraum bei den Beschlüssen. Wir sollten bei zwölf Räten bleiben“, erklärte er. Dem widersprach Klaus Rohrbach. Er verwies auf die dringende Notwendigkeit von Einsparungen und den Schuldenabbau. Uwe Radtke argumentierte, dass in den nächsten Jahren wichtige Entscheidungen zu treffen seien. „Zu lösen sind vor allem die Aufgaben für Klein-Trebendorf und für Mühlrose. Wir sollten bei zwölf Gemeinderäten bleiben“, sagte er.

Der Gemeinderat könne mit einer Reduzierung den Willen zur Einsparung zeigen, so der Bürgermeister. „Das Kommunalamt schaut sehr genau hin, ob der Wille zur Einsparung erkennbar ist – auch wenn es nur kleine Maßnahmen sind. Wichtig ist, dass es in die richtige Richtung geht, auch wenn es kleine Schritte sind“, unterstrich Hauptamtsleiterin Marion Mudra.

Am Ende stimmten vier Gemeinderäte für eine Änderung der Hauptsatzung und damit für eine Verkleinerung des Gemeinderats. Zugleich stimmten jedoch vier Räte dagegen. Demzufolge bleibt alles beim Alten. Dem Gemeinderat Trebendorf gehören also auch weiterhin zwölf Räte an.