Werden heimlich Asylsuchende hergeholt?
Das Foto könnte am Grenzübergang an der Zittauer Chopinstraße aufgenommen worden sein. So ganz genau ist das nicht zu erkennen. Es ist schon ziemlich dunkel und neblig, das Bild scheint auch aus größerer Entfernung aufgenommen zu sein. Der Übergang ist mit Bauzäunen versperrt. Von polnischer Seite ist ein Reisebus direkt bis an die Absperrung vorgefahren - begleitet von zwei dunklen Pkw.
In den sozialen Netzwerken macht das Foto seit Sonntagabend die Runde. Am Dienstagvormittag war es allerdings wieder gelöscht. Der Fotograf bleibt unerkannt. Es heißt, in einer Nacht-und-Nebel-Aktion würden hier wahrscheinlich gerade drei Busse mit Asylsuchenden nach Deutschland geschleust. Aber was ist dran an dieser Vermutung?
Wahrscheinlich gar nichts, sagt Afred Klaner, der Sprecher der Bundespolizeiinspektion in Ebersbach. "Die Bundespolizei jedenfalls hat keine Kenntnis von einem Vorgang, bei dem der geschlossene Grenzübergang von polnischer Seite für Fahrzeuge geöffnet worden wäre", teilt er auf Nachfrage mit.
Der einzige Übergang für Fahrzeuge an der polnischen Grenze ist der in Görlitz, so Klaner. Die anderen Übergänge sind alle komplett dicht. "Eine Einreise nach Deutschland ist dort nicht möglich."
Landkreis hat keine neuen Asylsuchenden aufgenommen
Falls aus Polen tatsächlich bei Nacht und Nebel Asylsuchende rechtswidrig über einen geschlossenen Grenzübergang nach Deutschland gebracht worden sein sollten, dann zumindest nicht in den Landkreis Görlitz. Wie Sprecherin Franziska Glaubitz auf Nachfrage erklärt, ist der letzte Bus mit 23 neu zugewiesenen Personen am 10. März in Görlitz eingetroffen.
Der Kreis nimmt nach einem festgelegten Schlüssel Asylsuchende aus den sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen auf. Seit Jahresbeginn waren das insgesamt 64 Personen, das sind im Durchschnitt 21 Menschen pro Monat.
Unter den derzeitigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Situation hat die Landesdirektion Sachsen die Verteilung von Asylsuchenden vorerst bis zum 19. April ausgesetzt. Auch der Landkreis Görlitz hat Umzüge aus Gemeinschaftsunterkünften in eine dezentrale Unterbringung ausgesetzt, teilt Franziska Glaubitz mit. Die Gemeinschaftsunterkünfte im Kreis seien gegenwärtig zu 70 Prozent ausgelastet.