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Umstrittener Rücktritt in Gohrisch

Daniel Wojack will das Ehrenamt als Gemeinderat nicht antreten. Die Begründung wird nicht akzeptiert. Kann er zur Politik gezwungen werden?

Wie geht es mit dem Gemeinderat in Gohrisch weiter?
Wie geht es mit dem Gemeinderat in Gohrisch weiter? © Archiv/Norbert Millauer

Ein Platz ist wegen Kandidatenmangel bei der AfD bereits unbesetzt im Gohrischer Gemeinderat. Nun droht die nächste Lücke. 

Daniel Wojack, der für die Freie Wählergemeinschaft Gohrisch zur Kommunalwahl angetreten ist, will sein Mandat nicht annehmen. In der konstituierenden Sitzung begründete er seine Entscheidung mit dem Hickhack um die Bürgermeisterwahl. Wojack erklärt, dass aufgrund der Hetze und Verlogenheit im Wahlkampf er ein zerrüttetes Verhältnis zum Gemeinderat habe.

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Seit seiner Kandidatur hätten sich die Umstände geändert, die ihn nun hindern würden, das Amt auszuführen. Wojack spielt damit auf die Kampagne gegen Maik Günther an. Wenige Tage vor der Bürgermeisterwahl tauchten in Gohrisch Flyer auf, in denen Stimmung gegen den Kandidaten der Linken gemacht wurde. Die teils anonymen Autoren der Flugblätter nutzen dafür auch Falschbehauptungen.

Die Begründung wurde von der Mehrheit der Gemeinderäte allerdings nicht akzeptiert. Das Rücktrittsgesuch von Daniel Wojack wurde abgelehnt (SZ berichtete). Da sich der 41-Jährige derzeit im Urlaub befindet, konnte er auf die Entscheidung noch nicht reagieren. Deshalb ist unklar, wie es im Gemeinderat nun weitergeht. Laut Gitta Lehmann, Hauptamtsleiterin in Königstein, gäbe es mehrere Optionen. Nachdem der Gemeinderat den Rücktritt abgelehnt hat, wird Wojack schriftlich darüber informiert. Anschließend sei eine erneute Anhörung der Gründe möglich. Wojack stehe es zudem frei, in Widerspruch zu gehen. Dann müsste die Kommunalaufsicht im Landratsamt entscheiden, ob die Gründe fundiert sind und Wojack deshalb tatsächlich das Recht hat, das Ehrenamt abzulehnen. Sollte das Landratsamt dagegen zu der Entscheidung kommen, dass kein wichtiger Grund vorliegt, das Mandat abzulehnen, könnte der Fall vor der nächsten Instanz landen. Das wäre das Verwaltungsgericht. Gitta Lehmann gab den neu gewählten Gohrischer Gemeinderäten zu bedenken, ob man solch einen Rechtsstreit wolle. „Herr Wojack kann auch einfach nicht mehr zu den Sitzungen und Ausschüssen kommen“, sagte sie. Davon hätte am Ende keiner etwas. Sollte Wojack tatsächlich die Sitzungstermine schwänzen, könnte ihm ein Ordnungsgeld als Strafe drohen.

Die Freie Wählergemeinschaft Gohrisch stellt mit vier Vertretern aktuell die stärkste Gruppe im Rat. Die CDU hat zwei Mitglieder, die AfD hätte drei Sitze besetzen können, hatte aber nur zwei Kandidaten. Die neue Bewegung „Zukunft Gohrisch“, Bündnis 90/Grüne und die Linke konnten je ein Mandat holen.

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Ein neuer Bürgermeister wird wohl erst im Januar gewählt. Der neue Rathauschef ist aber nicht der einzige, der sein Amt nicht antreten wollte.

In der ersten Sitzung der neuen Räte wurden zudem die beiden Stellvertreter von Bürgermeister Heiko Eggert (parteilos) gewählt. Eggert selbst schlug Claudia Lord vor, die für die Freie Wählergemeinschaft die meisten Stimmen holte. Lord, die als Journalistin arbeitet und noch einen privaten Rechtsstreit mit der Gemeinde führt, fühlte sich von dem Vorschlag etwas überfahren, wie sie selbst sagte. Eggert hätte sie doch im Vorfeld einmal ansprechen können. Die Räte einigten sich in geheimer Wahl mehrheitlich für Claudia Lord als erste stellvertretende Bürgermeisterin. Zum zweiten Stellvertreter wurde Uwe Börner (Bündnis 90/Grüne) gewählt.

Daniel Wojack wurde zum Gemeinderat gewählt, will das Mandat aber nicht annehmen. Der Rücktritt wurde abgelehnt.
Daniel Wojack wurde zum Gemeinderat gewählt, will das Mandat aber nicht annehmen. Der Rücktritt wurde abgelehnt. © Archivfoto: Daniel Förster

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