merken

Urteile im Stundentakt

Gefälschte Papiere und der gefährliche Wurf mit einer Gabel: Szenen eines ganz normalen Arbeitstages am Amtsgericht.

Von Matthias Klaus

OSTRALE Biennale O19

Die zweite Biennale und 12. OSTRALE widmet sich ab dem 11. Juni bis zum 1. September dem Leitgedanken „ismus“.

Beata hat geschummelt. Ziemlich heftig sogar. So heftig, dass sie einen Strafbefehl bekommen hat. Vor drei Jahren zog die Polin von Berlin nach Görlitz, nahm sich hier eine Wohnung. Als Hartz IV-Bezieherin hatte sie Anspruch auf 45 Quadratmeter. Die hätte das Jobcenter bezahlt. Was aber folgt, ist eine Reihe von Ungereimtheiten: eine Wohnung, die wegen Dachschrägen offensichtlich größer ist, ein Mietvertrag, in dem keine Quadratmeterzahl angegeben ist und Nebenkosten, die Beata nicht bezahlen kann. Als sie in Görlitz umziehen will – unter anderem wegen gesundheitlicher Probleme – muss sie einen Nachweis beim künftigen Vermieter vorlegen, dass beim vorherigen keine Schulden bestehen. Das nennt sich im schönsten Behördendeutsch „Mietschuldenfreiheitsbestätigung“. Da Beata die aber nicht vorlegen kann, wegen der ausstehenden Nebenkosten, macht sie sich eben selbst eine. Das allerdings ist Urkundenfälschung. Und deswegen steht beziehungsweise sitzt Beata Montagvormittag vor dem Görlitzer Amtsgericht. Gegen den Strafbefehl hat sie Einspruch geltend gemacht.

Der Fall ist einer von insgesamt sechs, mit denen sich Richter Uwe Kühnhold zwischen halb neun und 14 Uhr beschäftigen muss. Ein Ladendiebstahl, Wert acht Euro, macht den Auftakt, dann kommt gleich Beata dran. Die 50-Jährige gibt sich einsichtig. Ihr Verteidiger würde das ganze Verfahren am liebsten eingestellt sehen – für 100 Euro. „Nein, für diese Summe bestimmt nicht“, sagt Richter Kühnhold. 300 Euro Strafe, zahlbar innerhalb eines halben Jahres, so sein Urteil. „Wichtig ist es, den Betrag wirklich zu zahlen. Sonst sitzen wir demnächst wieder hier“, gibt er Beata mit auf den Weg. Die ist sichtlich froh, glimpflich aus der Misere gekommen zu sein. Denn der Platz als Angeklagte in Raum E 54 im Görlitzer Amtsgericht ist für sie neu, Beata hat keine Vorstrafen.

Mangelnde Gerichtskenntnis kann man Herrn W. derweil nicht nachsagen. Beatas Stuhl ist noch warm, da nimmt schon der 37-Jährige gebürtige Bad Muskauer darauf Platz. Er wohnt in Görlitz. Sein Vorstrafenregister ist gut gefüllt. Unter anderem steht da Diebstahl, Nötigung, versuchte räuberische Erpressung, Körperverletzung, Computerbetrug, Sachbeschädigung. Und nun hat sich Herr W. , so sagt es der Staatsanwalt jedenfalls, ein wenig daneben benommen. Nicht handgreiflich, aber verbal. Das Wort „Schlampe“ ist dabei noch die harmlose Bezeichnung, die er an einem Juliabend vergangenen Jahres einer Bekannten an den Kopf wirft. Der Zwist dreht sich um einen Kinderwagen. Den soll, so W. , eine Bekannte ihm und seiner schwangeren Freundin zunächst gratis überlassen, dann aber doch noch 50 Euro gefordert haben. „20 Euro haben wir schließlich angezahlt“, sagt W. Doch das Ganze eskaliert und endet in wüsten Beschimpfungen W.’s von der Straße aus zum Küchenfenster. Wahrscheinlich spielt auch Alkohol eine Rolle. „Ich hatte mit einem Kumpel gefeiert und über zwei Promille“, schildert W. vor Gericht. Neben Beleidigungen lässt er in diesem Zustand auch noch Bedrohungen los – und sitzt deshalb nun auf dem Stuhl des Angeklagten.

W. ist nach eigenen Angaben Elektriker, Maler und Lackierer, renoviert Wohnungen, in die später Asylbewerber einziehen sollen. Er hoffe auf ein mildes Urteil, sagt W. Der Staatsanwalt hält ihm zugute, dass er die Tat zugibt. Am Ende belässt es Richter Uwe Kühnhold bei einer Geldstrafe: 80 Tagessätze zu je 15 Euro plus die Kosten des Verfahrens. „Die Beleidigungen waren schon heftig, zumal noch auf offener Straße“, so der Richter.

Es ist inzwischen halb elf, und der wahrscheinlich brisanteste Fall steht jetzt bei Uwe Kühnhold auf der Tagesordnung. Ein 33-jähriger Pole ist angeklagt. Er wohnt in Görlitz und hat gleich drei Anklagepunkte auf der Liste, davon zweimal Sachbeschädigung. Im Juli vergangenen Jahres hat er, und das gibt der Angeklagte auch zu, einen Rückspiegel eines VW Golf abgetreten. Schaden: rund 400 Euro. Als die Polizei ihn schließlich kontrolliert, misst die einen Wert von knapp drei Promille Alkohol im Blut. Kein Wunder, dass sich der Angeklagte nicht daran erinnern kann, warum er den Rückspiegel abgetreten hat. Er kann sich nicht einmal darauf besinnen, ob er mit dem rechten oder linken Fuß zur Tat schritt. Dass er die Klingelanlage eines Hauses an der Dresdner Straße demoliert haben soll, kann ihm nicht nachgewiesen werden. „Subjektiv weiß ich aber, dass es so war“, so der Staatsanwalt.

Dass der Angeklagte seine Freundin mit einer Gabel beworfen hat, das sieht er allerdings als Tatsache an. Die Frau, die auch als Zeugin aussagt und mit der der Angeklagte heute wieder oder immer noch zusammenlebt, kam nur durch einen schnellen Schritt zur Seite ohne Verletzungen davon. Die Gabel, so heißt es in der Anklage, wurde mit derartigem Schwung geworfen, dass sie im Sofa steckenblieb. Ja, sagt der Angeklagte, es gab Zoff mit der Freundin. Er sei enttäuscht gewesen, dass er kein Mittagessen bekam. Gezielt habe er aber die Gabel nicht geworfen. Die Freundin ruft derweil die Polizei, der Angeklagte schnippt ihr dafür eine noch glimmende Zigarettenkippe auf den Kopf.

Der 33-Jährige ist der Polizei nicht unbekannt. „Wir kennen den Namen im Revier“, sagt ein Zeuge, ein Polizeibeamter. Sachbeschädigung, Trunkenheit im Straßenverkehr, Beleidigung, Bedrohung, Diebstahl, Hausfriedensbruch – einige Einträge aus dem Vorstrafenregister des Angeklagten. Uwe Kühnhold verurteilt ihn schließlich zu elf Monaten Haft auf Bewährung, Bewährungszeit: zweieinhalb Jahre.

Auf den Richter und den Staatsanwalt wartet nun noch ein Fall. Ein Rothenburger ist angeklagt. Vorwurf: Körperverletzung. Danach geht ein ganz normaler Arbeitstag am Amtsgericht seinem Ende entgegen.

Sachsen wählt: Am 1. September ist Landtagswahl in Sachsen. Sie wissen noch nicht, wen Sie wählen? Der Wahl-O-Mat für Sachsen hilft Ihnen bei der Entscheidung! Alle Berichte, Hintergründe und aktuellen News zur Landtagswahl finden Sie gebündelt auf unserer Themenseite zur Landtagswahl in Sachsen.